US-Handelskommission beginnt mit Untersuchung von VIAs Patentklage gegen Apple
Nachdem der taiwanische Prozessor-Hersteller VIA in den USA eine Patentklage gegen Apple eingereicht hatte, untersucht nun die zuständige US-Handelskommission die Vorwürfe, um in diesem Zusammenhang auch
über ein mögliches Importverbot von Apple-Produkten zu entscheiden. Damit einher fordert VIA wegen der Verletzung von drei US-Patenten auch Schadensersatzzahlungen in unbekannter Höhe. Die Patente stammen aus dem Bereich der Mikroprozessortechnik und sollen alle ARM-basierten Apple-Produkte betreffen, wozu neben dem iPad und iPhone auch der iPod touch sowie das Apple TV zählen. Noch in diesem Jahr dürfte die Handelskommission eine erste Entscheidung fällen. Dieser gehen üblicherweise mehrere Anhörungen voraus, in denen beide Parteien eine Stellungnahme zur Klage und den damit in Zusammenhang stehenden Fragen abgeben können. Anders als beim Rechtsstreit mit Samsung dürften sich Apple und VIA aber vermutlich noch vor dem Weihnachtsgeschäft außergerichtlich über die Lizenzzahlungen für die betreffenden Patente einigen.
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