Erst vor Kurzem entschied ein Richter, dass das System zur Erkennung des Blutsauerstoffs aus dem Hause Apple gegen bestehende Patente der Firma Masimo verstößt. Auf Anraten der Internationalen Handelskommission (ITC) ist die Einfuhr der betreffenden Apple Watches ausgesetzt worden. Seit dem 25. Dezember gilt das Importverbot und nur kurze Zeit später gelang es dem iPhone-Konzern eine Aussetzung über den Federal Circuit Court (FCC) zu erwirken. Diese gilt noch bis zum zehnten Januar und könnte darüber hinaus verlängert werden.


Apple erhält kurze Schonfrist – braucht diese aber vielleicht gar nicht
Für eine Aussetzung über den 10. Januar hinaus muss man in Cupertino jedoch die Zollbehörden überzeugen und schenkt man einem Bericht von Bloomberg Glauben, scheint man gerade auf Hochtouren daran zu arbeiten, den Verkaufsstopp mit allen Mitteln zu verhindern. Hierzu legte das Unternehmen den Behörden ein Software-Update zur Prüfung vor. Gelänge es Apple dem kritischen Blick des Zolls standzuhalten, so wäre sogar ein Weiterverkauf der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 ohne Aussetzung durch den FCC möglich. Laut Bloomberg sei bereits am 12. Januar mit einer Fortsetzung des Verkaufs zu rechnen, sollte es der IT-Abteilung aus Cupertino gelungen sein, das Patent Over-The-Air auszuhebeln.

Apple schöpft alle Möglichkeiten aus
Wie die ITC als Antwort auf Apples Eingaben in einem Schreiben vom 26. Dezember dem FCC gegenüber mitteilte, würde „eine positive Entscheidung des Zolls jedes Argument entkräften“ und Apples Kopf somit aus der Schlinge ziehen. Auch ITC-Anwalt Smith R. Brittingham IV ist überzeugt, dass der mehrgleisige Ansatz durchaus die beste Lösung darstelle. Masimo würden im Falle eines gültigen Softwareansatzes die Rechtsmittel entzogen. Auf der anderen Seite besteht für das kalifornische Unternehmen nach wie vor die Möglichkeit gegen das aktuelle Urteil in Berufung zu gehen, sollte der Zoll Einwände erheben.

Apple spielt womöglich auf Zeit
Interessant ist ebenso die Tatsache, dass Masimo kein Berufungsverfahren in Aussicht gestellt wird, sollten sich die Behörden mit dem Update zufrieden zeigen: Das Medizintechnologie-Unternehmen ist schließlich nicht in den Streit mit dem Zoll verwickelt. Man könne lediglich wieder eine Petition bei der ITC einreichen, mit der Behauptung, die Softwareaktualisierung habe die Patentverletzung nicht beseitigt, woraufhin Apple wieder mit einem weiteren Update nachlegen könnte – ein Ende wäre somit nicht in Sicht.

Wie Masimo bereits in Aussicht gestellt hat, ist das Unternehmen einer Einigung mit Cupertino nicht abgeneigt – Apple habe sich hierfür bislang nur noch nicht gemeldet. Mittlerweile wird darüber spekuliert, ob Apple an Masimo ein Exempel statuieren möchte. Sogenannte Patent-Trolle sind demnach zwar in der Lage, kurzzeitige Verbote zu erwirken, doch eine Einigung scheint in solch einem Fall für das kalifornische Unternehmen der falsche Weg zu sein.