US-Kartellausschuss attestiert Apple und Co. „zutiefst verstörendes“ Verhalten
Apple, Google, Facebook und Amazon – alle vier Unternehmen mussten sich Ende Juli vor einem fünfstündigen Ausschuss des US-Kongresses verantworten. Erklärtes Ziel der Befragung war herauszufinden, ob die besagten Konzerne ihre Marktmacht ausnutzen und den Wettbewerb verzerren. Bei Apple liegt das Augenmerk auf den Richtlinien des App Stores – nach Ansicht einiger Wettbewerbshüter benachteiligen die Regeln vor allem kleinere Entwickler, weil sie bis zu 30 Prozent ihres Umsatzes an den US-Konzern abführen müssen. Viele Abgeordnete nutzten die Anhörung als Bühne – und stellten bisweilen nur wenig fundierte Fragen an die CEOs der Unternehmen. Mittlerweile scheint sich der Druck auf die Bestimmungen des App Stores nahezu täglich zu erhöhen: In zahlreichen Ländern sind Kartellbeschwerden gegen Apple in dieser Sache bei Behörden und Gerichten anhängig und der Konflikt zwischen Epic und Cupertino schlägt in die gleiche Kerbe. Nun meldet sich der Vorsitzende des Ausschusses zu Wort – und sieht dringenden Handlungsbedarf.
Leiter des Ausschusses gegen Apple und Co.Der demokratische Kongressabgeordnete David Cicilline leitet den Kartellausschuss – und findet laut
Bloomberg klare Worte zum Geschäftsgebaren der befragten Unternehmen: Das Verhalten der Technologie-Riesen sei „zutiefst verstörend“. Die Untersuchung habe nach Ansicht des Politikers bestätigt, dass Apple und Co. ihre Marktmacht zuungunsten der Verbraucher missbrauchten. Es gehe diesen Unternehmen darum, ihre marktbeherrschende Stellung aufrechtzuerhalten, Konkurrenten zu vernichten, Leute von ihrer Plattform auszuschließen und an ihren Monopolen zu verdienen.
Endbericht soll in Kürze folgenCicilline beteuert, mit republikanischen Politikern zusammenzuarbeiten, um Ideen zu finden, die diesem Treiben Einhalt gebieten. Er bekundet Interesse an einem möglichen Gesetz, das Anbietern untersagt, ihre Produkte auf ihren eigenen Plattformen zur Verfügung zu stellen. Dabei bezieht sich der Abgeordnete vor allem auf Amazon. Der Ausschuss soll bald einen Endbericht vorlegen, der Reformen im Technologiebereich und Änderungen der Kartellgesetze vorsieht.