US-Patentamt lehnt Apples Markenanmeldung für "Multi-Touch" ab
Das "Trademark Trial and Appeal Board" hat einen im Januar 2007 eingereichten Markenantrag abgelehnt. Als Begründung heißt es, der Antrag beschreibe lediglich Bedienweisen und Produkte des Antragstellers,
sei jedoch nicht spezifisch genug, um den Ausdruck Multi-Touch markenrechtlich unter Schutz zu stellen. Apple legte daraufhin mit einer Stellungnahme nach, konnte jedoch auch damit das Gremium nicht überzeugen. Je beschreibender die Marke ist, desto detaillierter müsse dargelegt werden, welche zusätzliche Bedeutung einer Marke innewohnt, so eine Begründung. Laut Apple bestehe "Multi-Touch" aus den beiden Technologien "Touchscreen" und "kapazitiv", bei Multi-Touch handle es sich um einen von Apple entworfenen Begriff. Auch wenn es Apple damit nicht gelang, Multi-Touch als Marke schützen zu lassen, so hält Apple dennoch zahlreiche Patente für zugrunde liegende Technologien. Erst im Juli sprach das Patentamt Apple weitreichende Multitouch-Patente zu, die in einigen Bereichen als problematisch für Konkurrenten auf dem Markt angesehen werden.
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