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US-Patentamt lehnt Apples Markenanmeldung für "Multi-Touch" ab

Das "Trademark Trial and Appeal Board" hat einen im Januar 2007 eingereichten Markenantrag abgelehnt. Als Begründung heißt es, der Antrag beschreibe lediglich Bedienweisen und Produkte des Antragstellers, sei jedoch nicht spezifisch genug, um den Ausdruck Multi-Touch markenrechtlich unter Schutz zu stellen. Apple legte daraufhin mit einer Stellungnahme nach, konnte jedoch auch damit das Gremium nicht überzeugen. Je beschreibender die Marke ist, desto detaillierter müsse dargelegt werden, welche zusätzliche Bedeutung einer Marke innewohnt, so eine Begründung. Laut Apple bestehe "Multi-Touch" aus den beiden Technologien "Touchscreen" und "kapazitiv", bei Multi-Touch handle es sich um einen von Apple entworfenen Begriff. Auch wenn es Apple damit nicht gelang, Multi-Touch als Marke schützen zu lassen, so hält Apple dennoch zahlreiche Patente für zugrunde liegende Technologien. Erst im Juli sprach das Patentamt Apple weitreichende Multitouch-Patente zu, die in einigen Bereichen als problematisch für Konkurrenten auf dem Markt angesehen werden.

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Kommentare

eiPätt27.09.11 09:19
*gäähn*
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gauloisesbert27.09.11 09:20
Apple beantragt Patent auf Mausschubsen im 45°-Winkel ...
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o.wunder
o.wunder27.09.11 09:42
Gut das so eine einfache Wortkombination nicht geschützt werden kann.
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speckbretzel
speckbretzel27.09.11 09:46
Naja, gott sei's gedankt! Alltägliche Wörter taugen halt meist nicht als Markenname. BlueRay ging ja auch nicht, sondern nur BluRay.
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Skywalker
Skywalker27.09.11 10:00
Na zum Glück wurde das abgelehnt. Dieses patentieren lassen von allem möglichen Kram geht einem inzwischen gehörig auf den Keks. Die Streitereien darum ebenso.
Ich hab ja nichts gegen echte Technik Patente, aber alles andere ist Nonsens.

Mich erinnert das an die ganze Klagewelle, als die Telekom sich Magenta schützen lassen wollte. *sick*
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eiPätt27.09.11 10:18
Sie können es ja in Deutschland mit dem Wort "Vielfach-Berührung" nochmal versuchen. Ein "Vielfachberührungsbildschirm" ist wahrscheinlich auch noch nicht angemeldet, ist bestimmt DAS Killerfeature was auf jeder Liste mit technischen Eigenschaften stehen sollte.
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Swentech27.09.11 11:33
Einen Kapazitiven Touch-Screen hat Apple doch gar nicht erfunden oder?
Wenn es nur um die Eingabe darüber geht ist das aber echt ein Merkwürdiges Patent.

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Cupertimo27.09.11 11:42
Ich glaube kaum, dass Multi-Touch ein alltägliches Wort ist. Habe es vor dem iPhone auch noch nie gehört.
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Raziel127.09.11 11:45
Dumm das sie es nicht bekommen haben, die Bezeichnung stammt doch von ihnen sowie die dem zugrunde liegenden Produkte etc etc. Und nun weil jeder Obdach kopiert hat und die Technik in seinen Produkten einsetzt, ist die Bezeichnung plötzlich zu allgemein...
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luz4227.09.11 11:48
o.wunder
Gut das so eine einfache Wortkombination nicht geschützt werden kann.

Schön wärs. Leider aber schützen die noch viel Einfacheres - z.B. den gängigen Begriff "Todo" (für Aufgabe) hat sich eine Bude vor 3 Monaten trademarken lassen. Woraufhin alle Todo-Apps im AppStore angemahnt wurden, sie müssten den Namen ändern oder würden rausgeworfen. Ich weiss es, weil ich selber so eine App habe, und sie umbenennen musste.

Wohlgemerkt: die englisch richtigere Schreibweise "To-do" ist nicht betroffen. Also hätte Apple wohl einfach "MultiTouch" trademarken müssen, das wäre ja dann gaaanz was Originelles gewesen und nicht nur einfach eine Wortkombination wie Multi-Touch.
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PeteramMeter27.09.11 11:57
@Cupertimo
Schon in den 80er Jahren wurde Multi-Touch (in verschiedenen Schreibvarianten) benutzt um entsprechende Geräte/Displays zu bezeichnen.

Der Versuch, sich Multi-Touch schützen zu lassen.... Kann sich jeder wohl selber denken, was Apple damit angefangen hätte.

Bzgl Multi-Touch Patente: Kann mir jemand ein wichtiges MT Patent von Apple aufzeigen? Ich kenn bis jetzt nur eine Vielzahl an Trivialpatenten.
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Sinaria
Sinaria27.09.11 16:56
Also so richtig habe ich da ja nicht begriffen. Also den Begriff Multi touch kann man nicht schützen, aber den Begriff Appstore? Worin liegt den nun der Unterschied?

@Peteram Meter:

Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher. Aber meines Wissens hat Apple in der USA generell das Multitouch als Patent zugesprochen bekommen. Siehe Golem.de Kurz danach haben sie gegen das damals neue WebOS und die Firma Palm "gestänkert" und gedroht. Was aber nicht nur an der Technik lag, sondern anscheinend auch daran, dass viele Ex-Mitarbeiter von Apple an WebOS mitgewirkt haben. Dazu gab es ein paar echt lesenswerte Artikel im Internet. Nachdem aber Palm sich nicht durchsetzen konnte, hat sich Apple dann doch beruhigt.
Als die ersten Gerüchte um den Verkauf der Palm ging, wurde auch Apple als Käufer genannt, schließlich war die Firma Palm die einzige Firma, die Apple mit ihren Patenten das Leben hätte schwer machen können.
Nun hat ja bekanntlich HP Palm gekauft, schon damals hieß es wegen den Patenten. Und das dürfte unter anderem auch der Grund sein, warum HP von Apple beim TouchPad wegen der Form nicht verklagt wurde.
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Grolox27.09.11 19:38
Sinaria....
netter Artikel
warum geht ein gut bezahlter Angestellter von Apple zu Palm...?
weil er etwas zu verkaufen hatte...
jetzt bekomme ich wieder gleich druck von ...Peter
warum geht ein gut bezahlter Angestellter von Apple zu Google...?
richtig...!
Android wo kommst du her ....???? :'(

Das gibt es sogar in Apple´s eigener Geschichte ,
warum wurde BeOS nicht der Nachfolger sondern Next
richtig ...weil steve was zum mitbringen hatte....tara
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