Autsch!

Was für ein Saftladen!

Ohjeeee....

Das US Patentwesen ist sehr wackelig. Die genehmigen erst alles um es im Nachhinein selber, oder durch Gerichte, abzuerkennen.

Wenn das mal nicht auf die Aktienkurse durchschlägt...

Irgendwie wirkt die ganze Gesichte/Situation sehr seltsam.
Da kann sich jeder seinen Teil dazu denken....

Ich weiss nicht, da macht sich jemand lange Gedanken, wie man eine Gestensteuerung vernünftig umsetzen kann und andere dürfen das dann einfach übernehmen?

Hinterher kann man leicht sagen, dass das alles im Prinzip ganz simpel ist - nur warum hat es dann bis dahin kein anderer selbst erfunden?

Diese Bundesrichtigerun Loh muss weg. Das ist so ne diletantische Richterin. mir ihren Sprüchen usw. unglaublich.

Jensche, was hat Loh (bzw Koh) damit zu tun??

supremeja... wieso seltsam?
ist doch n ganz normaler vorgang in den usa. ob n patent wirklich zurecht erteilt wurde. wird dort ja erst überprüft wenn jemand gegen das patent klagt.

interessant das "another".... es ist also das zweite wichtige apple patent. und wenn das bestätigt wird... tja... das sind ausgerechnet die patente mit denen apple die erfolge gegen die konkurrenz erziehlen konnte.

nichts direkt. aber sie spielt eine Lächerliche amateurhafte Rolle im ganzen. Mit ihren peinlichen sprüchen usw.

Die drückt sich regelrecht vor der Umsetzung des Patentrechts. Nur heisse Luft von ihr.

jensche... mit was für peinlichen sprüchen denn? und worin äussert sich ihre amateurhafte rolle?

Und wo drückt sie sich denn vor der umsetzung des patentrechts??

Genau darum geht es. Aber sowas von. Genau DAS ist nämlich KEIN Patent.

Ich kann mich jetzt hinsetzen und sagen, na, irgendwann bastelt jemand diesen technischen Kram, und dann kann man „beamen“. Wie in StarTrek. Keine Ahnung, wie das geht, aber wenn ich mich da mal so reinfühle, dann werden die Leute beim Ankommen bestimmt ein Schild sehen wollen, wo sie sind und wie spät es da ist, und dann wäre es doch gut, wenn da ein Plastikgriff wäre, an dem sie sich festhalten können, nachdem man da so rematerialisiert hat. Und dann reiche ich jetzt mal ein Patent ein, das irgendwann interessant wird.

Wenn das eine baut, warte ich ein Jahr und schröpfe ihn dann um 0,5 Millarden.

Ein Patent darf aber nicht so allgemeine Dinge abdecken. Ein Patent ist dazu da, zu verhindern, dass jemand die Beammaschine auseinander nimmt und, ohne jemals Forschungsaufwände gehabt zu haben, für den halben Preis selber baut und vertickt. Keiner würde mehr etwas erfinden, wäre das möglich.

Patente schützen keine Ideen. Repeat: Patente schützen keine Ideen. Patente schützen ganz konkrete Umsetzungen: Einen Kolben, einen Motor, einen Mechanismus.

Man kann jetzt von Google oder Facebook halten, was man will, trotzdem ist das hier ganz gut beschrieben:



Wenn wir Techniker nichts mehr (selbst!) implementieren dürfen, was jemand anders auch schon implementiert hat, dann können wir de facto nichts mehr bauen. Nichts. Die einzigen, die dann noch was herstellen, sind Global Players, die sich gegenseitig mit ihren Patentatombomben in Schach halten.

@ratti
Das ist so nicht ganz richtig. Patente gewähren zeitlich befristete Monopole auf Erfindungen. Gäbe es keinen solchen Mechanismus würde nicht "keiner mehr etwas erfinden" - sondern alle würden im Geheimen entwickeln und nichts darüber veröffentlichen. Patente sollen den Erfindern ermöglichen, ihre Erfindungen zu veröffentlichen und damit der Nachwelt zu erhalten. Würde alles im geheimen passieren stirbt die Erfindung mit ihrem Erfinder.

Anstatt das sie Entscheidet und das Recht so umsetzt wie es sein muss, bringt sie lieber Sprüche wie:

Richterin Loh bietet um Frieden:

Ratti:

die Gestensteuerung ist jedoch keine Idee geblieben sondern eine benutzte Umsetzung und von daher her mit dem Kolben und dem Motor gleich zu setzen. Ach Deinem Kolben oder Motor ging eine Idee voraus der eine Umsetzung folgte und so ist das auch mit der Gestensteuerung. Von daher ist dies für mich vergleichbar.

och gott, jensche... und wegen solcher aussagen sprichst du ihr kompetenz ab?. ...

der letzte teil den du zitierst zeigt doch dass ihr klar ist. dass es noch sehr lange dauern könnte bis die sache vorbei ist. also entweder über viele jahre weiter streiten und durh die instanzen hiehen. oder eben einigen. was die richterin ja fordert.
Und wie soll denn das Recht sein??
Wo verhält sie sich denn nicht richtig?? Wo sezt sie das Recht nicht so um wie es sein muss??
Oder meinst du, sie soll entscheiden ohne alle Anträge zu hören?? Beide Parteien haben nach dem Juryentscheid viele Anträge gestellt, und die muß sie jetzt abarbeiten. was sie auch macht. Wo ist dein Problem damit?
Und auch wenn sie die alle durchhat..... wenn zu beispiel patente für ungültig erklärt werden wie wohl jetzt der fall. Dann muss alles neu aufgerollt werden. Du glaubst wohl nicht wirklich, dass es rechtens wär wenn Samsung Schadenersatz wegen eines ungültigen Patentes zahlen müsste...

@RyHoRuk
Monier wird bei dem Patent ja, das nichts konkretes patentiert wurde, sondern nur die Idee. Es wurde eben NICHT die Umsetzung Patentiert, sonst wär das patent detallierter.
Ginge es nach deiner Logik. Hätten wir nur einen Autohersteller. Nur einen TV Hersteller. Nur einen Handyhersteller usw. Aber eben, man darf nicht allgemeine Ideen patentieren. sondern muss diese schon etwas genauer beschreiben, die umsetzung.

ja. sie scheint angst vor einer Entscheidung zu haben, was indirekt ihre inkompetenz darstellt.

Das ist so üblich, dass viele Gerichte es so handhaben und normal. Hier wird nur ein Prüfverfahren vorgenommen. In den meisten Fällen aber, wird das Patent bestehen bleiben. Falls doch nicht. sollte man sich wirklich fragen, wofür Patente noch Sinn machen, was man sich eh schon fragt

Sehe ich auch so. IRGENDWANN, sollte ein Richter/Richterin mal Stellung beziehen.Aber SIE, versucht die beiden Firmen zur Vernunft zu bringen, was bislang nicht zum Erfolg geführt hat. In solch einem Fall, muss SIE, endlich einmal selbst Stellung beziehen.Denn dieses sollte die Aufgabe eines Richters oder Richterin sein. So langsam glaubt man, sie ist diesbezüglich nicht fähig eigene Entscheidungen zu fällen.

Eine Richter ist kein Diplomat welcher zwischen Parteien vermitteln muss.

Sie soll Richten noch Vermitteln.

Richter = Richten, entscheiden
Vermittler = Vermitteln zwischen Parteien

schon lustig, wie du urteilst. weil sie alle seiten genau anhört scheint sie angst vor einer Entscheidung zu haben?
Und auch wenn sie eine Entscheidung trifft würde diese doch duch die weiteren Instanzen gezogen...

oder soll sie wirklich eine entscheidung treffen, und nur eine seite anhöhren?? beide seiten haben nach dem juryurteil ja noch zig anträge gebracht, die sie berücksichtigen muss. ihr deswegen inkompetenz nachzusagen ist etwas merkwürdig. und beide seiten haben das anrecht noch zig weitere anträge zu bringen.

aber die rechtsexperten musicanderson und jensche wollen jetzt ne entscheidung? ohne alle relevanten anträge zu bearbeiten?

und da die gerichte mit solchen fällen über jahre beansprucht werden.... da kann ich die Bitte sich doch gütlich zu einigen verstehen.

Grundsätzlich muss man doch Sagen... 1 Richterin für so ein Urteil?

Sorry. das ist ein Bundesgericht. Dazu müssten nebst der Jury (was ja auch nicht besonders Sinnvoll ist) mindestens einige Richter mehr dabei sein.

Bundesbezirksgericht. Erste Instanz.

Eines muss man langsam feststellen. EGAL wie viel man hier noch vorlegen wird. IRGENDWANN muss eine Entscheidung her. Da wird sie nicht drumherum kommen.
Das SAMSUNG sich nicht aussergerichtlich einigen möchte, ist ja schon lange klar gewesen, und auch bestätigt worden. ALSO! Für mich als Richter wäre die SACHE eindeutig klar. Wer nicht will der hat schon. Die Patente hätte ich nicht ausgesetzt bzw. Patent. Ich hätte sofort gehandelt. So ist dann endlich mal Schluss.Wer stur ist, dem ist eh nicht mehr zu helfen! Oh ich bin Rechtsexperte
Was sind dann hier "einige" andere?

Meine Meinung Wenn Samsung so weiter macht, werden sie heftig einen abbekommen.

wieso samsung? apple wird ja ein patent nach dem anderen aberkannt. und die richterin hat an div stellen schon angedeutet, dass sies eher so wie samsung sieht. und die gerechtfertigten klagen gegen apple bezüglich schadenersatz wg ungerechtertigter verkaufsverbote stehen ja noch an. und die hat samsung ja schon in der tasche, es geht nur noch um die höhe.

du immer wieder mit dem märchen... samsung ist nicht bereit sich zu apples konditionen zu einigen... nach vielen jahren der verhandlungen ist apple ja nicht wirklich davon abgerückt. samsung hat seit dem erscheinen des ersten iphone anspruch auf Patententgelte.
nochmals: apple ist bereit, für die samsung umts, edge, hspda, usw patente 0.5cent!! je in den klage angeführten Patente zu zahlen. was auch schon richter als viel zu wenig eingestut haben. auf der anderen seite fordert apple bis zu 30 dollar je gerät. (also bis zu 20% vom Gerätepreis)
natürlich nicht, denn dich interessiert es ja nicht ob apple die patente zu recht besitzt oder nicht. dich interessiert nur ein entscheid zugunsten apples. da akzeptierst du auch, das apple auch ungerechtfertige patente gegen die konkurrenz einsetzt.
klar. dich interessieren ja nur die pro apple argumente, für dich hat apple da ja immer recht. daher würdest du die patente auch nicht aussetzen, weil es dich einfach nicht interessiert ob sie gerechtertig sind oder nicht.
ach, und apple ist nicht stur?? hat sich apple etwa bewegt? nöö, eben nicht... apple fordert von samsung gegen 3000x mehr! das ist doch keine gesprächsgrundlage.
bezirksgericht ist kein bundesgericht sich ein urteil über einen richter erlauben. aber ganz offensichtlich nicht die geringste ahnung haben.... lass mich raten: die richterin hat einfach nicht so entschieden wie du es gerne hättest.

Nein die Richterin hat berechtigte Angst. Ihr Urteil, bzw. das der Geschworenen ist nicht so einfach zu fällen. Bzw. eigentlich kaum zu fällen. Denn so ein Urteil hat Einfluss auf ein Milliardengeschäft.

Ich denke Apple hat aber diesn Deal mit HTC Extra gemacht. um der Richterin einen Weg zu zeigen, welcher sogar armere Firmen wie Samsung ohne Probleme gehen können. Das könnte auch noch Einfluss haben. Bzw. sogar taktisch von Apple gewählt worden sein.

Patent aberkannt? Welche? Bislang nicht, nicht das ich wüsste. Und es ist so üblich, dass man es zur Prüfung vorerst so macht

@jensche
Ja, es könnte gut möglich sein, dass die Richterin dieses im Verfahren äussert. Motorola,Google,und HTC haben ja schon den Anfang gemacht, sogar Microsoft und Apple. Also warum nicht Samsung?

Du verwechselst Angst mit Verantwortungsbewußtsein.
Die Juristerei in deinen oder gar music-andersons Händen und mir würde Angst und Bange werden.

Es geht dabei um komplexe Sachverhalte und Rechtskonstrukte, dass mal so eben in Stammtischmanier abhandeln zu wollen ist ....

Die Vorwürfe gegen die Richterin empfinde ich als weit hergeholt und bewegen sich ebenso aus dem Bauchgefühl heraus und nicht an Paragraphen belegt.

Fehlverhalten will da bewiesen und nicht erahnt werden.