ByteDance, Tencent, Alibaba: Zahlreiche Unternehmen, welche mit Internetdiensten groß geworden sind, haben ihren Sitz in China. Große Smartphone-Hersteller und Netzausrüster, allen voran Huawei, sind ebenfalls im Reich der Mitte angesiedelt, beliefern aber nahezu die ganze Welt mit ihren Produkten. Diese chinesische Vormachtstellung in bestimmten Bereichen ist der US-Regierung unter Präsident Donald Trump schon lange ein gewaltiger Dorn im Auge. Jetzt holt man in Washington zum ganz großen Schlag aus – mit möglicherweise gravierenden Risiken und Nebenwirkungen für Apple, Google und Co., aber auch Internetnutzer weltweit.


"Clean Network" soll erweitert werden
US-Außenminister Michael Pompeo hat gestern eine drastische Erweiterung des von der Regierung schon vor längerer Zeit ausgerufenen Programms "Clean Network" angekündigt. Im Kern geht es dabei um die "Säuberung" von App Stores, Netzwerken und Telekommunikationseinrichtungen, also aller Bereiche der Informations- und Kommunikationstechnik. Das Ziel: Hard- und Software sowie Online-Dienste aus China sollen außerhalb des Reichs der Mitte nicht mehr zum Einsatz kommen. Pompeo rief daher alle "freiheitsliebenden Staaten" der Welt auf, sich der Initiative der US-Regierung anzuschließen.

App Store ohne chinesische Apps?
Im einzelnen nannte der US-amerikanische Außenminister fünf Bereiche, die "clean" werden sollen. Einer davon beträfe Apple unmittelbar, sollte das Programm Realität werden: Sämtliche nicht vertrauenswürdigen Apps – nach Lesart der US-Regierung sind das alle aus China stammenden Anwendungen – sollen aus dem App Store entfernt werden. "Amerikas höchst sensible persönliche und geschäftliche Daten auf Smartphones müssen vor dem Diebstahl durch die Kommunistische Partei Chinas geschützt werden", so Pompeo wörtlich. Derartige Apps dürften auch nicht auf iPhones und Geräten anderer Hersteller vorinstalliert werden. Darüber hinaus sollten US-amerikanische Software-Entwickler ihre Apps aus chinesischen App Stores, etwa von Huawei, entfernen, um nicht länger mit einem Unternehmen zusammenarbeiten, welches die Menschenrechte verletze.

US-Regierung will Verbindungen kappen
Unter dem Motto "Clean Carrier" steht das Vorhaben, die Kommunikationsverbindungen zwischen "nicht vertrauenswürdigen" chinesischen Providern und ihren US-amerikanischen Pendants zu kappen. Unternehmen wie China Telecom will die Regierung daher in den Vereinigten Staaten die Lizenz entziehen. Außerdem sollen Daten von US-amerikanischen Bürgern und Unternehmen nicht mehr in Cloud-Diensten chinesischer Anbieter wie Tencent ("WeChat"), ByteDance ("TikTok") oder Alibaba gespeichert werden dürfen. Schließlich will die Regierung von Donald Trump verhindern, dass China die Unterseekabel abhört, welche in die USA führen.

Initiative könnte für Apple gefährlich werden
Sollte die US-Regierung ihre Ziele – unter Umständen auch nur teilweise – durchsetzen und weitere Staaten auf ihre Seite ziehen können, würde dies den freien Fluss von Informationen im Internet erheblich behindern. Für Apple wäre eine erzwungene Entfernung zahlreicher populärer Apps wie TikTok oder WeChat aus dem App Store ein herber Verlust. Zudem dürfte man in Peking die Initiative der US-Regierung nicht unbeantwortet lassen. Da China für Apple einer der wichtigsten Märkte weltweit ist, könnte der iPhone-Konzern ein lohnendes Ziel für Gegenmaßnahmen aus Beijing sein – mit entsprechend negativen wirtschaftlichen Auswirkungen.