Bevor Apple mit der Watch Series 4 einen EKG-Sensor in der digitalen Krone unterbrachte, gab es bereits eine Lösung eines Drittherstellers: AliveCor bot mit dem KardiaBand ein besonderes Armband für die Apple Watch an, welche EKG-Messungen durchführen konnte. Doch die Series 4 machte dieses Band überflüssig – und AliveCor sah eigene Patente verletzt und reichte Klage bei der Internationalen Handelskommission gegen Apple ein.


ITC urteilt – Patentamt rettet Apple
Im Dezember 2022 folgte dann das Urteil: Apple verletzt tatsächlich Patente von AliveCor. Die Klage von AliveCor führte jedoch zu einem weiteren Verfahren vor dem Patentamt der Vereinigten Staaten, in welchem die Gültigkeit der in der Klage angeführten Patente überprüft wird. Oftmals erweisen sich Patente bei derartigen Verfahren als ungültig – meist, weil diese auf bereits zuvor bekannten Erfindungen beruhen. In diesem Verfahren war Apple siegreich, denn das Patentamt erklärte wichtige Patente von AliveCor für ungültig.

AliveCor widerspricht
Natürlich will sich AliveCor mit der Entscheidung des Patentamts nicht abfinden – und geht in Revision. Hier soll abschließend geklärt werden, ob die Patente doch gültig sind und somit die Entscheidung der Internationalen Handelskommission durchgesetzt werden kann. Denn diese verfügte, dass Apple wegen der Patentverletzungen die Apple Watch nicht mehr in den Vereinigten Staaten anbieten darf. Momentan schützt nur noch das Patentamt das Unternehmen aus Cupertino vor einem möglichen Verkaufsstopp, denn eine weitere Partei will sich nicht in das Urteil der Internationalen Handelskommission einmischen:

Weißes Haus gibt grünes Licht
Präsident Biden hat nach Entscheidungen der Internationalen Handelskommission 60 Tage Zeit, diese zu blockieren oder zu billigen. In diesem Verfahren entschied sich das Weiße Haus, nicht einzugreifen. Sollte also das Patentamt die Gültigkeit der Patente von AliveCor bestätigen und die ursprüngliche Entscheidung revidieren, müsste Apple umgehend den Verkauf der Apple Watch in seiner jetzigen Form in den USA einstellen.

Finanzielle Einigung?
Für Apple wäre dies ein herber Schlag – und die Parteien dürften sich daraufhin am Verhandlungstisch wiederfinden. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Apple daraufhin eine Einigung mit AliveCor anstrebt, um einen Verkaufsstopp so schnell wie möglich aufzuheben.