Urteil um internationale Gültigkeit von US-Patenten
Patentrechtklagen sind keine Seltenheit, beinahe wöchentlich gehen bei den großen Herstellern Klageschriften ein, in denen die Hersteller beschuldigt werden, gegen Patente zu verstoßen. Sofern es sich dabei tatsächlich um gültige Patente handelt, kostet dies schnell viele Millionen Dollar. Auch Apple blieb in der Vergangenheit von Auseinandersetzungen wie diesen kaum verschont. Ein neues Urteil dürfte Apple, Cisco und Microsoft allerdings erfreuen. Konkret ging es um die Frage,
ob in den USA gültige Patente auch Umsätze betreffen, die ein Hersteller in anderen Ländern erzielte. In einem Grundsatzurteil entschieden die Richter, dass es zahlreiche Patente gebe, bei denen diese Frage verneint werden müsse. Im Ausland erwirtschaftete Umsätze seien für Patentrechtprozesse nicht automatisch relevant.
Schon in den Jahren 2005 und 2007 gab es ähnliche Urteile, RIM und Microsoft von recht teuren Klagen betroffen. Auch damals entschieden die Richter, ein US-Patent sei nicht per se weltweit gültig; ein Urteil, das die Höhe des Schadenersatzes natürlich empfindlich senkt. Gerade für weltweit agierende Hersteller wie Apple oder auch Microsoft ist die Grundsatzentscheidung daher ein Grund zur Freude. Die Anzahl an Patentrechtklagen wird wohl nicht sinken, die damit verbundenen Kosten jedoch schon.
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