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Verkaufsstopp der Apple Watch: Behörde schmettert Apples Antrag ab – „schwach und nicht überzeugend“

Seit der Apple Watch Series 6 (die SE-Modelle ausgenommen) ist es Nutzern möglich, den Sauerstoffgehalt in ihrem Blut dank neu verbauter Sensoren zu messen. Das Feature ist dem Medizintechnologie-Unternehmen Masimo jedoch ein Dorn im Auge: Es behauptet, Cupertino habe wichtige Patente in Bezug auf nicht-invasive Monitoring-Funktionen verletzt, was vor allem bei der oben genannten Blutsauerstoffmessung zum Tragen komme. Masimo gelang es, ein von der International Trade Commission (ITC) durchgesetztes Importverbot zu erwirken, sodass Apple im vergangenen Jahr kurzzeitig den Verkauf der Apple Watch Series 9 sowie Ultra 2 aussetzen musste. Die Behörde bleibt hartnäckig und weist neu vorgebrachte Argumente Cupertinos ab.


ITC zeigt sich von Apples Argumentation nicht überzeugt
Apples Berufungsverfahren ist noch beim zuständigen Gericht anhängig, für die Dauer des Verfahrens möchte der Konzern aber sicherstellen, die beiden betroffenen Smartwatches weiter verkaufen zu dürfen. Die ITC lehnte den Antrag jedoch ab: Apple sei es nicht gelungen, neue Argumente einzureichen, welche ein Ende des Verkaufsbanns rechtfertigen würden. Der von Cupertino präsentierte Fall sei schwach und nicht überzeugend, das Unternehmen wolle schlicht weiterhin die Patente verletzen und könne keinen Nachweis erbringen, dass zwei wichtige Kriterien erfüllt werden, welche die Aussetzung des Verkaufsstopps nahelegen: Die Aussicht auf Erfolg sei zu gering, außerdem gehe aus Apples Ausführungen nicht hervor, dass dem Unternehmen durch die Aufrechterhaltung des Verkaufsverbots ein irreparabler Schaden entstehe.

Muss Apple den Verkauf der Apple Watch Series 9 und Ultra 2 erneut einstellen?
Rechtsfehler vonseiten der ITC seien nicht begangen worden, sodass die erneute Beweiswürdigung vor Gericht zu Unrecht erfolge. Apples Behauptung, dass es etwa zu einer Schädigung des Rufs komme, sei spekulativ und nicht von einer eidesstattlichen Versicherung untermauert worden. Die Behörde räumt nun anderen Parteien eine Frist bis zum 15. Januar ein, um Apples Antrag zu unterstützen oder zu widersprechen. Denkbar ist also, dass die Uhren in den Vereinigten Staaten nach Ablauf der Frist wieder aus den Verkaufsregalen verschwinden, bis es zu einem (rechtskräftigen) Urteil des Gerichts kommt.

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