Die umfänglichen gerichtlichen Streitigkeiten zwischen Apple und Samsung wegen zahlreicher gegenseitiger Vorwürfe von Patentverletzungen haben eine neue Konsequenz: Samsung darf gewisse Software in den Vereinigten Staaten nicht mehr entwickeln, verkaufen, importieren, aktualisieren oder bewerben. Dazu gehören allerdings ausschließlich Anwendungen, die auf Geräten aus 2012 oder älter laufen.

Konkret verletzte Samsung mit der betreffenden Software drei Apple-Patente: Nummer 5,946,647 betrifft Datensuche und Verlinkungsfunktionen, in Nummer 8,046,721 geht es um die umstrittene „Zum Entsperren streichen“-Geste in Sperrbildschirmen und Nummer 8,074,172 behandelt intelligente Wortergänzungen, also die Autokorrektur. Die betroffenen Geräte umfassen das Galaxy Nexus, Galaxy Note, Note II, Admire, Galaxy S II, S II Epic 4G Touch, S II Skyrocket, Stratosphere und das S III.

Experten zufolge habe der US-Bann kaum reale Konsequenzen für beide Unternehmen, sodass es sich wohl eher um einen symbolischen Sieg Apples handelt. Das „Zum Entsperren streichen“-Patent könnte nämlich genau wie das Autokorrektur-Patent bald als unwirksam abgeurteilt werden, während das erstgenannte Verlinkungspatent zum 1. Februar 2016 abläuft.

Weiterführende Links:

• Urteil auf scribd