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Watch: Droht ein Verkaufsstopp wegen Patentverletzungen bezüglich des Sauerstoff-Sensors?

Die Apple Watch entwickelt sich mehr und mehr zu einem Fitness- und Gesundheits-Tracker – und je mehr Informationen über Sensoren ermittelt werden, desto genauer kann das Gerät über den Gesundheitszustand des Trägers informieren. Die erste Apple-Watch-Generation konnte die Pulsfrequenz messen und mit der Apple Watch Series 4 führte Apple eine EKG-Funktion ein. Mit der Series 6 baute Apple zusätzlich einen Sensor ein, welcher die Sauerstoffsättigung im Blut des Trägers messen kann.


Masimo, Hersteller von Pulsoxymetrie-Geräten, befindet sich seit zwei Jahren im Rechtsstreit mit Apple. Die Vorwürfe: Apple habe die Patente des Unternehmens verletzt und gezielt durch hinterlistige Taktiken Mitarbeiter abgeworben, um deren Wissen abzugreifen und so Industriespionage betrieben. Im Juni 2021 strebte Masimo eine Klage wegen Patentverletzungen an und begehrte den Verkaufsstopp der Apple Watch Series 6 in den USA. Hier führte das Unternehmen fünf Patente an, welche Apple durch den Blutsauerstoff-Sensor der Apple Watch Series 6 verletzt haben soll.

International Trade Commission sieht Patentverletzung
Ein Richter der International Trade Commission gibt Masimo nun teilweise recht: Von den fünf angeführten Patenten verletzt Apple zumindest eins. Bis Mai 2023 will die International Trade Commission nun entscheiden, welche Folgen die Patentverletzung für Apple hat. Es ist möglich, dass Apple die Apple Watch mit Sauerstoff-Sensor nach der finalen Entscheidung im Mai nicht mehr verkaufen darf.

Masimo: Fairness am Markt wieder herstellen
Joe Kiani, CEO von Masimo, begrüßt natürlich die Entscheidung der International Trade Commission und sieht dies als wichtigen Schritt, die Fairness am Markt wieder herzustellen. Apple habe bereits in der Vergangenheit Patente anderer Unternehmen verletzt – und sei davongekommen. Dies könnte sich nun ändern, so der CEO.

Apple äußert sich nur knapp zu der Entscheidung: Man widerspreche der Ansicht des Richters hochachtungsvoll – und warte die finale Entscheidung im Mai ab.

Konsequenzen unklar
Noch ist nicht klar, welche Konsequenzen die Entscheidung des Richters genau haben wird. Es ist möglich, dass die International Trade Commission Apple zu Strafzahlungen verdonnert, aber auch ein Verkaufsstopp ist denkbar. Möglich ist aber auch, dass sich Masimo und Apple auf eine Lizenzierung des betroffenen Patentes einigen und der Rechtsstreit so beigelegt wird.

Kommentare

Fedora11.01.23 15:14
Na dann sind wir mal gespannt was da heraus kommt und wie sich die Geschichte mit anderen Herstellern darstellt zumal die Technik dahinter von vermutlich x anderen Anbietern verbaut wird.
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