Das Unternehmen Webvention kontaktiert wegen Patentverletzung seit einigen Monaten zahlreiche Webseiten, auf denen hierarchische Menüs oder Rollover-Bilder verwendet werden. Das strittige Patent 5.251.294 hat Webvention von Intellectual Ventures gekauft, um nun offenbar im großen Stil Patentgebühren einzufordern. Zu angeklagten Unternehmen gehören unter anderem Dell, Gamestop und Visa. Zu einer Klage muss es aber nicht in jedem Fall kommen, denn Webvention räumt Webseiten-Betreibern zunächst eine 45-tägige Frist ein, in der sie für 80.000 US-Dollar eine Lizenz zur unbeschränkten Nutzung des Patents erwerben können. Zu den Lizenznehmern sollen laut Webvention unter anderem Apple, Google, Nokia und Sony gehören. Das strittige Patent stammt vom 7. Februar 1990 und ist damit älter als das World Wide Web. Daher ist es auch unklar, inwieweit das Patent auf Webseiten angewendet werden kann, zumal die entsprechende Umsetzung durch den Web-Browser erfolgt.

Weiterführende Links:

• Webvention
• Patent 5.251.294
• Ars Technica