Wegen Missbrauch der Marktmacht: Apple droht in Frankreich Anklage
Frankreich wird Apple und Google wegen potenziell unlauterer Vertragsabschlüsse mit Startups sowie Entwicklern anklagen. Dies kündigte Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire an. Es geht um Preise und andere Vertragsinhalte für App-Store-Inhalte, die beide Silicon-Valley-Unternehmen Drittanbietern aufgezwungen haben sollen.
Streit um Vertragsabschlüsse mit App-EntwicklernLe Maire
sieht die Anklage gegen Apple und Google, für die das Pariser Handelsgericht zuständig sein wird, als notwendigen Schritt dafür, einheimische Unternehmen vor der Übervorteilung durch mächtigere Vertragspartner zu schützen: „Ich werde Apple und Google wegen des Missbrauchs von Handelspraktiken anklagen.“ Trotz der Marktmacht sollten sie nicht dazu in der Lage sein, „unsere Startups und Entwickler so zu behandeln, wie sie das momentan tun“. Die möglichen Strafzahlungen für Apple und Google belaufen sich auf mehrere Millionen Euro.
Die französischen Niederlassungen von Apple und Google äußerten sich nicht zum bevorstehenden Gerichtsverfahren.
Zudem erwartet der Wirtschafts- und Finanzminister von der Europäischen Union, Steuerschlupflöcher bis spätestens Anfang 2019 zu schließen, von denen weltweit agierende Technologie-Unternehmen wie Apple, Google, Facebook oder Amazon profitieren. In Brüssel werden entsprechende Maßnahmen aktuell geprüft.