Apple sieht sich mit einer Patentklage konfrontiert, in der es um Technologien geht, die in iCloud und iTunes zum Einsatz kommen. Das irische Unternehmen Data Scape verklagt Apple in Texas wegen der mutmaßlichen Verletzung eines Datensynchronisation-Patents. Apple verwende patenrechtlich geschützte Technologien, die im Zusammenspiel von iCloud, iTunes sowie damit verbundenen Geräten wie Mac und iPhone zum Einsatz kommen, so der Vorwurf.


Gerichtsverfahren wegen mutmaßlicher Patentverletzung
Zur Debatte steht das US-Patent „Communication System And Its Method and Communication Apparatus And Its Method“ (10.277.675), wie Data Scape in der Anklageschrift ausführt. Das Unternehmen beanstandet einzelne Bereiche des zugrundeliegenden Kommunikationssystem zwischen mehreren Geräten via Wi-Fi oder anderen Übertragungswegen, die Apple nutzt. Data Scape strebt vor dem texanischen Gericht ein Jury-Verfahren gegen Apple an und verlangt Kompensationszahlungen sowie eine dauerhafte richterliche Verfügung, die weiteren Patentverletzungen vorbeugt.

Eine gängige Verteidigungspraxis gegen Klagen dieser Art ist es, die Gültigkeit der Patente anzugreifen. Ist es dem Beklagten möglich zu beweisen, dass das Patent keine wirkliche Neuerung darstellt und gar nicht erst hätte erteilt werden dürfen, ist die Klage hinfällig. Die Würdigung der Beweise, ob ein Patent eine echte Neuerung darstellt oder auf vorher bekanntem Wissen beruht, ist allerdings nur recht schwer vorhersagbar.

Auch Amazon, Dropbox und Spotify im Visier von Data Scape
Data Scape hat sich hinsichtlich etwaiger Patentverstöße nicht nur auf Apple eingeschossen. Die Dubliner Firma legt sich momentan gerichtlich mit noch mindestens 14 anderen Branchengrößen an, darunter Amazon, Dropbox, Fujitsu, Pandora, SAP, Spotify und Western Digital. Ob sich Data Scape mit den Forderungen durchsetzen kann, wird die Zukunft zeigen. Es dürfte noch eine Weile dauern, bis die jeweils zugeständen Gerichte zu einem Entscheid kommen.