Apple sieht sich immer wieder Vorwürfen ausgesetzt, patentierte Techniken anderer Unternehmen ohne entsprechende Lizenzen und damit widerrechtlich zu nutzen. Aufsehen erregte beispielsweise eine juristische Auseinandersetzung mit Qualcomm, welche allerdings vor geraumer Zeit beigelegt wurde. In einem aktuellen Verfahren, welches zurzeit vor einem Gericht in der britischen Hauptstadt ausgetragen wird, droht dem iPhone-Konzern jetzt unter Umständen eine Strafzahlung in Milliardenhöhe. Apples Anwälte fahren angesichts der in Rede stehenden Summe schweres argumentatives Geschütz auf.


Patenttroll verlangt sieben Milliarden US-Dollar
Das von Prozessbeobachtern und Branchenexperten als Patenttroll eingestufte Unternehmen Optis Cellular Technology verlangt von Apple sieben Milliarden US-Dollar als Entschädigung für die unlizenzierte Nutzung von zwei patentrechtlich geschützten Verfahren. Diese kommen bei Mobilfunkverbindungen in 3G- und LTE-Netzen zum Einsatz. Ein Richter des High Court of Justice in London gab der Klage bereits statt und befand Apple für schuldig. Im weiteren Verlauf des Verfahrens geht es nun noch um die Höhe der Lizenzgebühren, welche Apple an Optis zu entrichten hat.

Apples Anwältin schließt vollständigen Rückzug nicht aus
Laut einem Bericht der englischen Finanz-Webseite "This is Money" erklärte der zuständige Richter bereits im Januar, der iPhone-Konzern könne möglicherweise von der Höhe der Zahlung sehr enttäuscht sein. Er halte es aber für äußerst unwahrscheinlich, dass Apple diese nicht leisten werde. Zudem gebe es keine Anzeichen für einen möglichen Rückzug des Unternehmens aus dem Vereinigten Königreich nach einem entsprechenden Urteil. Dieser Einschätzung des Richters widersprach Apples Anwältin Marie Demetriou allerdings umgehend: "Ich bin nicht sicher, ob das zutrifft." Das kalifornische Unternehmen behalte sich ausdrücklich eine eigene Bewertung des Urteils vor und könne durchaus die Entscheidung treffen, sich aus wirtschaftlichen Gründen vollständig aus dem Vereinigten Königreich zurückzuziehen.

Zahlungen für alle weltweit verkauften iPhones
Dass Apple die Drohung der Anwältin in die Tat umsetzt, darf allerdings als unwahrscheinlich gelten. Die scharfen Worte zeigen jedoch, dass für den iPhone-Konzern in dem Verfahren viel auf dem Spiel steht. Das oberste Gericht des Vereinigten Königreichs urteilte nämlich bereits, dass Optis Cellular Technology die in London festgelegten Lizenzgebühren für alle weltweit verkauften iPhones zustehen. Das ist umso bemerkenswerter, als der Patenttroll in einem ähnlichen Verfahren vor einem US-Gericht im April dieses Jahres letztinstanzlich verloren hatte.