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Apple reicht weitere Klage gegen Nokia ein

Nokia hatte Apple vor mehr als einem Jahr wegen Verstoßes gegen Patente verklagt. Apple reagierte daraufhin mit einer Gegenklage und bezichtigt Nokia ebenfalls, ohne Genehmigung auf geschützte Apple-Technologien zu setzen. Seitdem unternehmen beide Hersteller einiges, um den Prozess auszuweiten. Nach Beschwerden an die Handelskommission kündigte Nokia im Dezember an, die Klage um mehrere zusätzliche Vorwürfe zu erweitern. In Großbritannien, Deutschland und den Niederlanden kamen weitere 13 Klagen hinzu, die Gesamtzahl an strittigen Patenten lag somit bei 37. Auf Apples Antwort muss ebenfalls nicht lange gewartet werden. Bloomberg berichtet, dass Apples Rechtsabteilung den nächsten Schritt gegangen ist und ein wichtiges Nokia-Patent für ungültig erklären lassen will. Das Patent beschreibt Scrollfunktionen für Touchscreens und ist eines der 37 strittigen Punkte. Ein Sprecher von Nokia gab an, man sei davon überzeugt, ausschließlich begründete Vorwürfe gegen Apple vorzulegen, alle 37 Patente seien gültig. Apple argumentiert, Nokia wolle die Gerichte dazu benutzen, um an Apples iPhone-Technologien zu gelangen. Man kann davon ausgehen, dass sich der Rechtsstreit noch eine ganze Weile hinzieht, zumal die Klagen in mehreren Ländern laufen.

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Kommentare

PeteramMeter19.01.11 20:35
Kindergarten.
Nicht strittig ist, das Apple Technologie von Nokia nutzt. Sonst würde das iPhone gar nicht funktionieren.
Etwas merkwürdig wirkt es schon. Apple nutzt technische Entwicklungen von Nokia. Weigert sich bis jetzt aber Lizenzgebühren zu bezahlen. Und Apple möchte verhindern, dass Nokia Apple Technologie verhindern kann.
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TechID19.01.11 20:46
Vielleicht steckt im iPhone ja Motorola Technik und Nokia denkt es wäre ihre
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o.wunder
o.wunder19.01.11 20:51
Dieser Patent Kack ist schrecklich. Darunter leiden tun kleine Firmen. Nokia und Apple haben genug Patente und Ressourcen um sich jahrelang zu streiten. Und das sollen sie ruhig mal tun, denn nur dafür sind Patente da
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zeko
zeko19.01.11 21:19
PeteramMeter
Du weigerst dich auch ständig deine Falschbehauptungen zu revidieren. Das nenn ich mal Kindergarten.

Apple weigert sich wegen übertrieben hohen Lizengebühren und an der Forderung seitens Nokia die Apples Patente als Gegenleistung verlangen. Das ist ihr gutes Recht. Wieso sollten sie mehr für etwas bezahlen, was andere für weniger bekommen und wieso sollte Apple wichtige Patente an Nokia raus rücken, nur weil die zu doof waren und geschlafen haben.
Gibt ja keinen Sinn.
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ALogicUser19.01.11 21:38
Ich denke Nokia wird als Sieger hervorgehen. Da wurden schon viele Patente formuliert, während das Iphone noch ein Traum in den Designer Köpfen Apples war.
Die Zeit wirds zeigen... und die Gerichte werdens entscheiden.Deswegen braucht es keine Spekulation...
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nasa19.01.11 22:11
Ich kaufe kein Nokia mehr - nie und nimmer - und wenn sie den Teufel aus Apple herausklagen.

Ich sage nur: Bochum

Die sollen in Ihrem Dreck ersaufen.
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PeteramMeter19.01.11 22:26
@zeko
Dann zeig doch bitte Beweise für deine Behauptung. Beweise, dass Nokia von Apple übertrieben hohe Lizenzgebühren verlangt. LOS. Aber wie so oft wirst du das nicht tun können. Und dann zeig doch gleichzeitig auf, wo ich was falsches behauptet hab?

Meine Aussagen stimmen, egal wie sehr du dich hier windest.

FAKT:
Apple greift beim iPhone auf Nokia Entwicklungen zurück. Ohne die Milliardeninvestitionen seitens Nokia würde das iPhone so gar nicht funktionieren.

FAKT:
Apple zahlt bis heute gar keine Lizengebühren. Keinen einzigen Cent. Nicht einmal eine Teilfordergung. Nichts. Dabei könnte Apple ja zumindest die Gebühren zahlen, welche der Patenpool vorsieht. (Du behauptest hier ja, Nokia verlange von Apple mehr als festgelegt. Dann könnte Apple zumindest die Katalogforderung bezahlen. Tut Apple aber nicht.)

FAKT:
Apple greift auf Nokiaentwicklungen zurück. Möchte aber verhindern, dass Nokia aus Apple Entwicklung zurückgreift.

FAKT:
Das Patentboard verhindert, dass von Einzelunternehmen höhere Gebühren verlangt werden als von anderen. Und nicht nur das Patentboard, auch die Wettbewerbsbehörten haben hier ein Wort mitzureden. Gerade bei Grundlagentechnologie achtet hier die Wettbewerbsbehörde genau drauf, dass es keine Behinderung der Konkurrenz gibt. Es gibt einen Lizengebührenkatalog. Es würde sich also sehr einfach nachweisen lassen, dass Nokia von Apple übertrieben hohe Forderungen verlangt.

Du behauptest immer wieder, dass die Forderungen übertrieben seien. BEWEISE deine Behauptung. Beleg sie mit Zahlen! Oder bist du nur ein kleiner Fanboy, der alles nachplappert was ihm seine Firma vorsagt?
Übrigens:Jedes Unternehmen kann sich dem Board praktisch kostenlos anschliessen. (Die 5`000.- Jahresgebühr dürften für Apple keine Kosten sein) Bis auf Apple zahlt jeder Mobilfunkhersteller entsprechende Lizengebühren an Nokia.

Zeko, wie wäre es, wenn du deine Behauptungen endlich mal belegen würdest? Aber so wie ich dich hier kennen gelernt hab wird nichts zukommen.

Interessant ist, dass du forderst, dass Nokia wichtige Patente an Apple rausrückt. Aber Apple darf dies verweigern?? Aha..



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jensche19.01.11 22:40
Ich glaube das wird nach jahren von prozessen und einem riesen hin und her in einem vergleich enden.

Egal wie es rauskommt. Wenn nokia verliert werden die ihre tore schliessen müssen.
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ALogicUser19.01.11 23:13
Ich rate zum "googln" nach Nokia History. Da findet man einiges. Wie gesagt, ohne Nokia gäbs kein Iphone... Apple verklagt doch jeden, der nur ansatzweise ein Applepatent verletzen könnte.

Und die Argumentation mit Bochum...

Ich möchte nur mal daran erinnern, daß auch Apple mal in Europa produziert hat...
China ist halt billiger...
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PeteramMeter19.01.11 23:21
@jensche
Nokia hält essentielle Patente an GSM, UMTS, EDGE und div anderen Techniken. Dies wird von niemandem bezweifelt. CEPT als auch ETSI haben die Bedeutung Nokias und deren Entwicklungen schon betont.

Leider wird von vielen oft vergessen, dass das iPhone aus wesentlich mehr Teilen besteht als aus dem Touchscreen und der Software. Nokia hat einige sehr starke Karten in der Hand.

Sehen wir auch mal, was auf dem Spiel steht. Beide Unternehmen fordern ein Verkaufsverbot für die USA.

Der US MobilfunkMarkt ist für Nokia der unwichtigste, nur wenige Prozent entfallen auf die USA.

Für Apple dagegen.. Ist die USA der wichtigste Markt. Bei Apple würde ein Verkaufsverbot rund 35% des Gesammtumsatzes betreffen.

In der Vergangenheit wurden auch schon gegen US Unternehmen ein Verkaufs bzw Einfuhrverbot erwirkt.

Nokia hat noch eine weitere Möglichkeit, einen Trumpf: Die Zulieferer von Apple belangen. Oder für die betroffenen Teile einen Exportstopp erwirken, was bei Parts aus Südkorea, Japan, Indien und Europa funktionieren würde. Dadurch, dass in Europa die Mobilfunkbehörden Nokias Lizenzposition schon bestätigt haben, könnte dies für Apple kritisch werden. Aber auch der Kollateralschaden für Nokia wäre nicht ohne, da man auch gegen eigene Partner vorgehen müsste. Übrigens: Nokia ist bezüglich Mobilfunk immer noch erheblich wichtiger als Apple. (Auch hier wird gern vergessen, dass Nokia wesentlich mehr macht als nur Mobiltelefone herzustellen)
Nokia hat übrigens auch Zugriff auf die Patente von Simens Mobile... NokiaSiemens Network ist auch nicht gerade unbedeutend.. mit 700 Providerkunden in über 150 Ländern ein Schwergewicht, auch was WiMAX, 3G-W CDMA GMS und HSDPA anbelangt. Das erste GSM Netz stammt übrigens von Nokia.

@ALogicUser
Naja, Bochum... Erst Gelder kassieren, dann kurz darauf abhauen.. war schon nicht gerade schön. Aber manche hier können persönliche Gefühle nicht von Recht unterscheiden.
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dom_beta19.01.11 23:22

Bochum - das waren Bestechungsgelder die nach Nokia geflossen sind.

Also, Ball flach halten.
...
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ALogicUser19.01.11 23:24
Solches Verhalten ist in einigen Ländern schon oft passiert... Was will man erwarten von profitorientierten Unternehmen. Man muss soviel Geld wie möglich machen, auch bei Verlustpositionen...
Es gab ja auch Klage zur Rückzahlung der Subventionen und wie ist diese ausgegangen?
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ALogicUser19.01.11 23:33
Also wenn ich so drüberlese, wer Subventionen und Steuergeschenke kassiert hat um eine repräsentative Firmenpäsenz in Europa zu zeigen...
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ALogicUser19.01.11 23:41
Es ist nicht korrekt, aber völlig normal in der kapitalistischen Welt. War das eigentlich Samsung in Berlin?...
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zeko
zeko19.01.11 23:46
PeteramMeter
Du bist ja echt ein witziger... hat fast was von nen Troll.
Weiss nicht was dich dazu veranlasst so zu tun als wärst du allwissend oder hättest kompletten Einblick in die Patentforderungen Nokia vs. Apple und meinst dann über andere zu richten.
Komm mal von deinem Trip wieder runter.
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achimneedsjesus19.01.11 23:47
@nasa

Jau. Ich auch. Kein Nokia mehr. Gelder abzocken und dann abhauen. Es mag rechtlich gehn - aber ... wenn alle nur noch ins Billigausland verlegen, kaufen die Deutschen genau diese Sachen nicht mehr .... weil sie arbeitslos sind. Diese Praxis find ich zum k.

Zumal sie den Firmenslogan "wir sind eine Familie" haben. Jau. Echt sümpatisch.

@ALogicUser: Es gibt viele (durchaus profitorientierte) Unternehmen, die BEWUSST in Deutschland bleiben. Auch wenn es anderswo billiger ginge. Aber die Bochum-Nummer war eine klare Abzocke. Und dann die eigenen Leute einfach fallen lassen.

Gruß aus Bochum
Immer druff! Das Leben ist kurz genug. Lieber mit Risiko was erleben, als das Gegenteil.
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PeteramMeter20.01.11 00:12
@Zeko

Wie ich erwartet hab, kannst du deine Behauptungen nicht im geringsten belegen. Und versuchst mit inhaltslosem BlaBla davon abzulenken.
Ich behaupte nicht kompletten Einblick zu haben. Merkwürdigerweise tust du so, als ob DU Einblick hast. DU behauptest doch hier stetig, Nokia verlange vielmehr von Apple als von allen anderen. DU tust hier ständig, als ob dies Fakt sei, als ob du das genau weisst. Aber eben. Belege für deine Behauptung bleibst du, wieder einmal, schuldig. Aber solange es Pro Apple ist, benötigst man wohl keine Belege für irgend welche Behauptungen
Schon merkwürdig, aber dein Verhalten, Dinge zu behaupten die du nicht einmal mit Indizien halbwegs nachweisen kannst.. das ist doch Trollverhalten. Ich begründe meine Aussagen. Du jedoch... nope, keine Begründung, keine Nachweise, keine Belge, nichts.

Nochmals:
Es gibt gesetzliche als auch durch den Patentpool verabschiedete Regelungen, welche hohe Strafen vorsehen, sollte ein Unternehmen des Patentpools den Wettberb (bzw ein anderes Unternehmen) mit überhöhten Lizenzgebühren andere behindern. Ein Nachweis ist, dadurch dass für Poolmitglieder die Gebührenhöhe offen ist, ziemlich leicht.

Zeko, wie wäre es, wenn du deine Behauptungen belegst und begründest?
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ALogicUser20.01.11 00:18
Nicht zu vergessen, daß diese Unternehmen gut Geld bekommen, um in Deutschland zu bleiben...
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ALogicUser20.01.11 00:26
Aber am wichtigsten sind die Arbeiter, die dafür kämpfen und alles tun, daß Werke nicht geschlossen werden...

Sagt mal würde es euch genauso berühren, wenn das Nokia Werk sagen wir mal in der Schweiz oder Österreich gewesen wäre.(oder Japan oder China usw.)
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Minicoop1620.01.11 02:32
Ich denke eher, dass Nokia auf Grund seiner akuten Probleme versucht recht günstig an Geld heranzukommen. Nokia hat den Trend völlig verschlafen und steckt jetzt im Schlamassel. Nokia war mal einst so innovativ. Naja, Patent-Klagen sind ja auch aktuell große Innovationen, leider wird dies wie ein Sport betrieben auch von Apple. So ist unsere Wissensgesellschaft.
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Moogulator
Moogulator20.01.11 02:41
Vieleeeeicht kann man ja doch mal darüber nachdenken den Chinesen beim Verständnis von Technik, Besitz und Patenten zuschauen. Man muss ja nicht die Zensur mitübernehmen.

Unser System ist jedoch historisch nicht darauf eingestellt. Es würde sicher eine Weile dauern und einige Inhaber würden zumindest andere Felder suchen und solche Produzenten belohnt, welche zuerst produzieren können. Also ein Problem für kleine Entwickler.

Würde mich interessieren, wie in einem IT Forum dazu gedacht wird. Immerhin basiert vieles ja da auf Ideen, die ggf. leicht kopiert werden können. Aber man sieht am Musikmarkt, Video und sonst wo - wo etwas kopiert werden kann, fallen Märkte zusammen und die normative Kraft des Faktischen reicht aus. Musiker werden ist heute wirklich kein Spaß mehr und man steigt vermehrt auf andere Dinge um, die damit natürlich noch zu tun haben, aber Tonträger im weiteren Sinne sind eigentlich kein großer Markt mehr.

Neue Chancen..?
Ich habe eine MACadresse!
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Alanin20.01.11 05:47
Ich glaube mich zu erinnern, mal gelesen zu haben, dass die Forderungen seitens Nokia gegenüber Apple die Forderungen gegenüber anderen Herstellern höher waren und es deshalb nie zu einer Einigung zwischen beiden Firmen kam. Es ist nicht so, dass Apple einfach das Zeug von Nokia einsetzt, die beiden saßen schon an einem Tisch und da man sich nicht einigen konnte, müssen das nun die Gerichte klären.
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zeko
zeko20.01.11 07:13
Alanin
Du erinnerst dich richtig. Quelle dieser Information ist Apple selbst. Ich wüsste nicht, wieso diese Darstellung nicht wahr sein sollte. Den Rest werden sie in dem Fall vor Gericht klären. Anders scheint es ja keine Lösung zu geben.
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bjbo20.01.11 09:57
Immer dieses DUMME und FALSCHE Nokia-Bashing wegen Bochum und wenn es gegen Apple geht.

PeteramMeter hat den Fall sehr passend und korrekt ausgeführt. Wenn hier einige die Augen vor den zugrunde liegenden Fakten verschließen, sollte die Leute sich mal überlegen, ob da nicht irgendwie eine verschobene Realität vorliegt.
Apple und Nokia saßen an einem Verhandlungstisch, ja. Aber Apple wollte nicht zahlen, weil es die Patente nicht anerkennen wollte. Deswegen war Apple der Preis zu hoch. Alternativ hat Nokia einen Lizenztausch angeboten, auch das wollte Apple nicht. In dem Zusammenhang sollten sich einige nicht nur die Aussagen von Apple, sondern auch die von Nokia mal genauer anschauen. Irgendwo in der Mitte ist dann die Wahrheit.

Zum Thema Bochum: ICH war damals bei Nokia, ich musste mir einen neuen Job suchen. Und selbst ich kann sagen, dass das was in den Medien wiedergegeben wurde größtenteils Schwachsinn war.
- Nokia ist länger in Bochum geblieben, als sie rechtlich hätten bleiben müssen.
- Nokia hat viel mehr Steuern gezahlt, als Subventionen bekommen, ganz davon abgesehen, dass die Angestellten natürlich auch Steuern gezahlt haben.
- Selbstverständlich war es Mist, dass sie Bochum geschlossen haben, aber sie waren diejenigen, die am längsten in Deutschland Mobiltelefone gefertigt haben, sie waren bis zur Schließung die einzigen, die noch in Deutschland entwickelt haben (viele ehemalige Kollegen sind jetzt bei RIM in Bochum). Sie entwickeln weiterhin Software und Hardware in Deutschland. (Macht das Apple oder sonstjemand, von RIM einmal abgesehen?)

Also haltet mal alle schön den Ball flach. Irgendwann werden die sich einigen und fertig. Uns alle tangiert das ohnehin nicht.
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PeteramMeter20.01.11 10:02
@alanin, zeko

Wie wäre es, wenn ihr nochmals den genauen Wortlaut dieser Meldung anschaut? Und beweist, dass die Meldung genau so war?

Interessant auch, dass ihr Apple ohne weiteres glaubt. Und Nokia nicht. Übrigens: Grahem, aktueller CEO des Pools, hat sich auch schon geäussert: Die Forderung seitens Nokia liege innerhalb der Norm. (Die Lizenzforderungen von Poolmitgliedern werden auch innerhalb des Pools veröffentlicht)

Wäre es der Fall, dass Nokia von Apple höhere Gebühren verlangt. Hätte Apple dies ganz einfach beim Patenpool für Mobilfunkpatente vorbringen können. Ohne teuren und langwierigen Prozess. Wieso hat hat Apple das nicht gemacht? Wieso weigert sich Apple bis heute, die Zahlen zu nennen, selbst gegenüber Gericht??

Wenn es so klar ist wie ihr behauptet. Wieso liefert Apple denn nicht die Belege, und macht so ne riesen Sache draus?
Bei überhöhten Lizenzforderngen, insbesondere bei essentiellen Technikpatenten wie in diesem Fall, sind andere Behörden zuständig. Wieso wendet sich Apple nicht an die zuständigen??
Wieso liegt bei den Wettbewerbsbehörden, beim Kartellamt oder beim Patentpool keine Beschwerde von Apple vor? Das wär der schnellere, kürzere und günstigere Weg. Das Gericht kann in den USA bei so einem Fall gar nicht eingerufen werden, ohne vorher an eine der genannten Behörden zu treten.

Ohh, und noch etwas. Wenn es denn so wäre... wieso führt Apple KEINE Zahlen in der Klageschrift bezüglich Lizenzhöhe?

Immer wieder erschreckend, wie manche jede kleinigkeit Glauben, welche Apple sagt. Man wägt gar nicht erst ab, sucht Pro und Kontra. Sondern steht auf Durchzug und wiederholt immer wieder das Mantra was Apple vorgegeben hat. Zeko, du solltest vielleicht mal damit Anfangen selber zu denken.

Noch ein Hinweis: renommierte Fach- und Wirtschaftszeitungen haben auch schon drüber berichtet. Und ALLE kamen zu der Ansicht, dass es unwarscheinlich ist, dass Nokia von Apple mehr verlangt. Wieso: Der Nachweis wäre leicht, und Nokia müsste mit hohen Strafen rechnen. Nokia müsste ja auch die Zahlen, welche sie dem Pool bekannt gegeben haben, absichtlich gefälscht haben. Was Apple leicht nachweisen könnte
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mdx198420.01.11 10:24
Ein amerikanisches Gericht, wird das erfolgreichste Produkt, vom erfolgreichsten amerikanischen Konzern nicht "schliessen".

Die werden auch YouTube oder Google nicht wegen Copyright-Problemen schliessen.

Apple kann sich eigentlich viel erlauben, sie müssen nur "ein bisschen" Recht haben. Und wenns nicht klappt wird das iPhone 3GS im Jahr 2019 in den USA verboten... Ja so schnell kanns gehen
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PeteramMeter20.01.11 10:35
@mdx1984
Ein amerikanisches Gericht hat ähnliches schon gegen andere grosse US Unternehmen verhängt. Intel. Microsoft. GM! Riesige wichtige US Unternehmen. Und bei allen 3en gab es schon Urteile GEGEN das Unternehmen.
Es geht ja unterdessen um sämtliche iPhones und das iPad. Und die Patente welche Nokia anführt können auch auf die Books angewendet werden. Aber soweit wird es Apple nie kommen lassen.

Nokia ist bezüglich Mobilfunktentwicklung nun mal das wichtigste Unternehmen mit dem meisten Patenten. Was natürlich auch zur Folge hat, dass die Lizenzzahlungen an Nokia höher sind als die an andere Unternehmen.
Nur Apple und manche Applefans wollen dies nicht warhaben.
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