Apple droht Rückschlag: ITC sieht keinen Patentverstoß durch HTC und Nokia
In den Tagen vor Ostern dominieren Meldungen über Klagen und patentrechtliche Auseinandersetzungen, in die Apple verwickelt ist. Zwei der momentan größten Prozesse laufen gegen HTC und Nokia bzw. auch in umgekehrter Reihenfolge, da man sich gegenseitig vorwirft, Patente des anderen zu missachten.
Apple droht in beiden Verfahren jetzt ein empfindlicher Rückschlag. So lautet die momentane Einschätzung, dass weder HTC noch Nokia gegen Apples Smartphone-Patente verstoßen. Die Empfehlung, zu Gunsten von HTC und Nokia zu entscheiden, ist jedoch noch nicht bindend. Der Richter wird erst am 5. August ein Urteil fällen, bis dahin haben beide Seiten noch Zeit, ihre Standpunkte darzulegen und weitere Argumente zu liefern.
HTC gibt zum Beispiel an, Apples Patente unterscheiden sich nur marginal von anderen Technologien. HTC sei bereits viel länger auf dem Markt aktiv und gelte als Pionier. Apple hält dem Einwand entgegen, Apple-Produkte seien nicht nur aus Gründen erfolgreich, die man sofort erkennen könne. Auch die Technologien "unter der Haube" tragen viel dazu bei. Nokias Anwälte werfen Apple vor, dass jetzt Patente ausgegraben werden, um die "Pioniere der Mobiltelefone" davon abzuhalten, Lizenzgebühren zu erhalten. Im Falle eines fraglichen Patents zur Verarbeitung von Signalen komme die Technologie nicht einmal in einem Apple-Produkt vor. In wenigen Wochen muss die Internationale Handelskommission zudem noch entscheiden, ob Apple gegen HTC-Patente verstößt.
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