In den ausufernden patentrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung wurde jetzt bekannt, dass beide Unternehmen zahlreiche Klagen fallen lassen und nicht mehr weiter verfolgen. Apple halbierte die Anzahl der in den USA verhandelten Klagen, Samsung reduzierte die Zahl von zwölf auf sieben laufende Klagen. Eine Einigung zwischen Apple und Samsung ist damit dennoch nicht näher gerückt; so bezichtigen sich die Streitparteien unkooperativ zu agieren und nicht zur Beschleunigung und einfacheren Abwicklung des Verfahrens beizutragen. Zudem kam der jetzt erfolgte Schritt nur bedingt freiwillig; die verantwortliche Richterin hatte angeordnet, dass Apple und Samsung Verhandlungen bezüglich einer möglichen Einigung führen sollen. Angesichts der Vielzahl an Vorwürfen sei es dem Gericht nicht zuzumuten, alle einzelnen Punkte zu verhandeln. Auch wenn Apple auf zahlreiche Klagen verzichtete, so bleibt immer noch der Hauptvorwurf bestehen, Samsung ahme in erster Linie Apples Design nach, anstatt einen eigenen, unverwechselbaren Stil zu entwickeln. Die eigentlichen Verhandlungen vor Gericht beginnen Ende Juli - Samsung bezweifelt jedoch, dass dieser Termin angesichts des Umfangs zu halten ist. Der Verzicht auf die Klage dient insgesamt also nur der Beschleunigung des Verfahrens, eine außergerichtliche Einigung bleibt wenig wahrscheinlich.

Weiterführende Links:

• Foss Patents