Nokia hatte Apple vor mehr als einem Jahr wegen Verstoßes gegen Patente verklagt. Apple reagierte daraufhin mit einer Gegenklage und bezichtigt Nokia ebenfalls, ohne Genehmigung auf geschützte Apple-Technologien zu setzen. Seitdem unternehmen beide Hersteller einiges, um den Prozess auszuweiten. So sind seitdem viele weitere Patente Bestandteil der Auseinandersetzung geworden, gleichsam unterstellen sich die Parteien aber gegenseitig, gar nicht über gültige Patente in den fraglichen Bereichen zu verfügen. Eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission ITC bedeutet für Apple einen wichtigen Teilerfolg.
Es geht um fünf Patente, die bereits seit Ende 2009 zur Debatte standen. Nokia hatte mehrere Apple-Produkte erwähnt, die gegen diese Patente verstoßen sollen, hauptsächlich sind iPhone und iPod betroffen. Dieser Argumentation wollte die Handelskommission nicht folgen. In der Stellungnahme heißt es, man könne keine Patentrechtverletzungen ausfindig machen. Auch wenn sich Apple darüber freuen dürfte, die Entscheidung betrifft nur einen Teil der gesamten Klage. Insgesamt müssen 37 mögliche Verstöße untersucht werden.

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