Microsofts Patentrechtsstreit mit i4i landet vor dem Obersten Gerichtshof der USA
Bereits seit 2009 befindet sich Microsoft mit dem kanadischen Unternehmen i4i im Patentrechtsstreit. Dabei geht es um die in Microsoft Office integrierte XML-, DOCX- und DOCM-Unterstützung, mit der Microsoft ein
US-Patent 5.787.499 von i4i laut bisheriger Gerichtsentscheidungen wissentlich verletzt hat. So wurde Microsoft bereits zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 290 Millionen US-Dollar verurteilt, und musste Anfang des Jahres Microsoft Word mit XML-Unterstützung aus dem US-Handel nehmen. Vor dem obersten Gericht konnte Microsoft aber nun eine Neuverhandlung des Patentrechtsstreits erwirken. Sollte der Oberste Gerichtshofe der USA die klaren Entscheidungen der vorheriger Instanzen aufheben, könnte dies US-Software-Patente in ihrer jetzigen Form schwächen. Die Anhörung unter der Nummer 10-290 soll im kommenden Jahr stattfinden. Patenthalter i4i zeigt sich zuversichtlich, dass auch bei einer Neuverhandlung das Patent bestätigt werden wird.
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