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Motorola gewinnt Rechtsstreit gegen Apple - Verkaufsverbot für iCloud-Geräte?

In Mannheim konnte Motorola erneut einen Rechtsstreit gegen Apple gewinnen, womit es jederzeit ein Verkaufsverbot gegen Systeme mit Apples iCloud-Dienst verhängen kann. Das Gericht in Mannheim teilt die Ansicht von Motorola, wonach Apple mit iCloud gegen ein Motorola-Patent verstößt, welches ein System zur Synchronisation von Informationen über Mobilfunkgeräte beschreibt. Unter der Auflage, 100 Millionen Euro als Sicherheit zu hinterlegen, könnte Motorola damit in Deutschland ein Verkaufsverbot gegen Apple-Produkte mit iCloud-Software erwirken. Hier besteht auch die Möglichkeit für Apple, die Gerichtsentscheidung zu umgehen. Sollte Motorola ein Verkaufsverbot durchsetzen, kann Apple in Deutschland als Reaktion darauf iPad, iPhone, iPod touch und Mac ohne vorinstallierten iCloud-Dienst ausliefern. Allerdings gewann Motorola bereits im Dezember einen Rechtsstreit gegen Apple, bei dem der iPhone-Hersteller der Verletzung eines FRAND-Patents bezüglich GPRS schuldig gesprochen wurde. Das Urteil betrifft wie auch im aktuellen Fall nur Apple Sales in Irland und könnte daher von Apple theoretisch auf verschiedenen Wegen umgangen werden. Dies könnte bald notwendig werden, denn Motorola hat auch bei einem dritten Rechtsstreit gegen Apple Sales International durchaus Aussicht auf Erfolg. Hier will das Gericht kommenden Freitag entscheiden, inwieweit Apple für die Verletzung eines Motorola-Patents zu UMTS verantwortlich ist. Für Google, welches sich mitten in der Übernahme von Motorola befindet und auf die Entscheidung der Wettbewerbshüter wartet, erscheint Motorola aber schon jetzt als hilfreiche Waffe zur Verteidigung der Android-Plattform.

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Kommentare

Kovu
Kovu03.02.12 10:25
Wenn das mal kein Eigentor wird. Denn dieser Gerichtsentscheid könnte die Wettbewerbshüter dazu nötigen gegen die Übernahme zu stimmen.
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Thaddäus03.02.12 10:28
Die sollten mal alle lieber die Energie in die Qualitätssicherung investieren...
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nexusle
nexusle03.02.12 10:30
Wie jetzt?! Ich denke FRAND Patente MÜSSEN lizenziert werden?!
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Klappe halten!
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Chiplet
Chiplet03.02.12 10:30
Solange die Patente wirklich schützenswert sind, soll Apple auch gefälligst zahlen. Als würde es ihnen weh tun, deren Gewinnmarge ist doch eh absurd hoch. Ich hoffe und denke aber nicht, dass Motorola ein Verkaufsverbot anstrebt. Muss sich ja nicht jeder so scheiße gebaren wie Apple nur weil er die Möglichkeit dazu bekommt.
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nowMAC03.02.12 10:31
Wäre mal intersant zu wissen wie dieses Patent aussieht und ob es umgangen werden kann ohne iCloud aus den Geräten zu verbannen. Ich freu mich schon wenn die Sache mit dem 263 Patent durch ist dann werden nämlich Verhandlungen laufen bei denen Google Motorola Samsung usw. die Beine zittern!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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nowMAC03.02.12 10:32
nexusle und Chiplet

glaube nicht dass Apple bei diesem Patent einfach hergehen kann und Motorola Geld bieten kann und dann ist gut! Für Motorola ist dieses Patent (wahrscheinlich kein FRAND) Verhandlungsmasse!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Chiplet
Chiplet03.02.12 10:36
Kovu
Sind das jetzt heimliche Hoffnungen von dir? Diese Klagen spielen überhaupt keine Rolle. Google und Motorola Mobility haben keine nennenswerten Überschneidungen der Geschäftsfelder, mir fällt absolut NICHTS ein, was die Wettbewerbshüter dazu bringen sollte, die Übernahme zu verbieten.
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Dr. Seltsam
Dr. Seltsam03.02.12 10:37
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Apple in Bezug auf Android irgendwelche Konzessionen machen wird. Tim Cook musste das Jobs wahrscheinlich noch auf dem Sterbebett schwören:

„Go thermonucelar, Tim!“

Mit fast 100 Milliaren Cash gibt es da diverse Möglichkeiten. Bin schon gespannt, wie es weitergeht.
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PeteramMeter03.02.12 10:43

Zum Glück verzichtet Motorola aktuell auf die Durchsetzung des Verkaufsverbotes und versucht es mit weiteren Verhandlungen. Ich geh davon aus, dass auch im aktuellen Urteil Motorola nicht sofort ein Verkaufsverbot durchsetzt, sondern Apple Zeit für Verhandlungen lässt.
Wie jetzt?! Ich denke FRAND Patente MÜSSEN lizenziert werden?!
Ja klar. Das bedeutet aber im Gegenzug nicht, dass andere Unternehmen für diese nichts zahlen müssen. Motorola hat ja auch nie eine Lizenzierung verweigert. Und beim vorliegenden Fall handelt es sich ja nicht um ein frand Patent. Es handelt sich hierbei auch nicht um eine vorläufige Verfügung. Apple wird das Urteil aber ziemlich sicher vor ein nächst höheres Gericht ziehen.

Motorola klagt mit diesem Patent auch in den USA gegen Apple...
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nowMAC03.02.12 10:45
Dr. Seltsam

Oh ich auch! Es bleibt weiter spanend! Denke Sie werden sich mal irgendwann einig, allerdings wird Apple dann ganz ordentliche Lizenzgebühren kassieren. Dann ist Android nicht mehr so kostenlos und damit ist platz für Konkurrenz. Microsoft mit Phone 7, das Samsung/Intel System usw.

Es gab soviele Systeme die gegen die kostenlos Lizenzierung von Goolge nicht ankamen.
Ich glaube ohne Android hätten wir heute nach 5 Jahren iPhone eine ganz vielfältige Konkurrenz und nicht eine die nur aus Google (das neue MS) besteht
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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OneT03.02.12 10:51
http://store.apple.com/de/browse/home/shop_iphone/family/iphone

iPhone 4, iPhone 3GS, iPad 2 Wifi+UMTS nicht mehr lieferbar.
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nowMAC03.02.12 10:51
PeteramMeter
Zum Glück verzichtet Motorola aktuell auf die Durchsetzung des Verkaufsverbotes und versucht es mit weiteren Verhandlungen.

Hört sich zwar klug an entspricht aber mal wieder nicht der Realität!

Schau dir einfach im Applestore die UMTS Geräte an welche außer das 4s nicht verfügbar sind!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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DeepBluesee03.02.12 10:52
Hab ich was verpasst, es geht doch um den UMTS-Teil in fast allen Geräten mit UMTS ausser iPhone 4S und ja es gibt ein Verkaufsverbot, guckt mal in den Online-Shop von Apple.de! Ausser iPhone 4S gibt es da nix mehr oder ohne UMTS.
Bitte MTN bessere Berichterstattung bitte!
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scrambler
scrambler03.02.12 10:53
Was wenn nicht Google Motorola übernimmt, sondern Apple ?

Der Gewinn von Apple übertraf zuletzt sogar den Umsatz von Google.

Die Kriegskasse ist gefüllt. Die Patente in den Händen des Plattform Kontrahenten, das wäre sicher nicht ideal. Das könnte ins Auge gehen. Auch in Sachen Wettbewerb.
Wie werden die Wettbewerbshüter das beurteien ?

Wird man Apple nun als Marktbeherrschend einstufen und den Vorwurf der Rechteverletzung erschwerend werten?
Und wird Google deshalb bei Motorola den Zuschlag erhalten und bald zum Big Brother auch in der Hosentasche ?

Und ist facebook das nicht schon längst?
Ist das Versilbern von Nutzerdaten etwa nicht hinterlistig ?
Und sind diese Fragen überhaupt relevant, wenn soviel Kapital im Spiel ist ?

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Chiplet
Chiplet03.02.12 11:00
nowMAC
Ich denke Android hat sich deshalb so gut durchgesetzt, weil es das erste Open-Source-System war, das wirklich etwas taugte. Es bot den Herstellern und Mobilfunkbetreibern die Möglichkeit ihre Geräte voneinander abzuheben und trotzdem auf einem gemeinsamen Nenner aufzubauen. Dass Android von Haus aus Auflösungs-unabhängige Apps propagiert, zahlt sich ebenfalls aus.

Trotzdem gibt es auch neben Android und iOS noch Alternativen. So schwarz wie du das darstellst ist es nicht. RIM wird dieses Jahr mit BB 10 ein Next-Generation-OS verstellen, das mit den beiden mithalten kann. Bada/Tizen läuft aktuell ja wohl sogar besser als Windows Phone 7, hier muss man sehn was als 4. System seinen Platz findet. IMHO wird RIM seinen 3. Platz mit dem neuen System locker verteidigen können.
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eastmac
eastmac03.02.12 11:01
Aus dem Shop ist das iPad WiFi-3G schon raus.
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cmyk
cmyk03.02.12 11:02
@ Kovu,
Wenn das mal kein Eigentor wird. Denn dieser Gerichtsentscheid könnte die Wettbewerbshüter dazu nötigen gegen die Übernahme zu stimmen.

und warum genau, meinst Du, ist das so?
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nowMAC03.02.12 11:05
Chiplet

Eben alles gute Systeme, nur solange Android so stark ist - und das ist es meiner Meinung nach weil Google dahinter ihre Macht ausspielt und Diebstahl begangen haben schon in einer Zeit wo andere über das iPhone noch nichts wussten - wird diese gute Konkurrenz keine Marktanteile gewinnen!

Mein Traum wären 4 Anbieter und alle um die 20 - 30 %
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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DeepBluesee03.02.12 11:08
Nö Android ist nur soweit verbreitet weil es für die Hersteller das billigste System ist und nicht das beste oder schnellste oder sonstwas.
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q1w2e303.02.12 11:10
iPhone 4 und 3GS werden auch nicht mehr über den Online-Store verkauft...und das ging ohne den Store offline zu schalten
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Chiplet
Chiplet03.02.12 11:11
DeepBluesee
Ich bestreite das aber.

Erstens müssen Hersteller an Google bezahlen, um die Google-Services auf den Geräten vorzuinstallieren (diese sind nicht Teil von Android) und zweitens fallen für viele Gerätehersteller weitere Kosten in Form von Lizenzzahlungen etwa an Microsoft an. Also die Hersteller kennen dieses "kostenlose" Android nicht, von dem ihr redet. Und trotzdem setzen sie darauf.
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DeepBluesee03.02.12 11:14
@Chiplet und Peanuts immer noch viel billiger als was selber zu entwickeln und auch zu Pflegen, glaub mir für die Hersteller zählt nur eins Kosten zu klein wie möglich zu halten, darum kommen auch Android-updates verspätet oder gar nicht.
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nowMAC03.02.12 11:18
Chiplet

die kosten für Android waren vokalem am Anfang auf jeden Fall nahe Null! Jetzt müssen manche ein paar Lizenzen zahlen, viel ist das trotzdem nicht! Gerade aber weil es am Anfang so extrem war konnte sich Android überhaupt durchsetzten. Freiwillig haben die das alle nicht gemacht, Samsung und Co. hätten auf jeden Fall lieber ein eigenes OS. Das sind alles Vasallen von Google!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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Tiger
Tiger03.02.12 11:32
Android hat sich so weit verbreitet weil es das erste konkurrenzfähige Smartphone-Betriebssystem war.
Kein anderer Hersteller hatte zu der Zeit ein eigenes, halbwegs gutes System dass es mit iOS aufnehmen konnte.
Die Branchenriesen waren einfach überrumpelt und haben den Braten nicht oder viel zu spät gerochen.

Selbst jetzt hinken die eigenen Systeme gnadenlos hinterher.
RIM und HP (WebOS) sind zwar im Ansatz sehr gute Systeme, sind aber in manchen Bereichen einfach nicht soweit.

Android war zu dieser Zeit für viele Hersteller die einzige Möglichkeit relativ kostengünstig an ein modernes Betriebssystem zu kommen. Dass es mittlerweile nicht mehr so günstig ist liegt an diversen Lizenzzahlungen welche in den letzten Jahren von Patentinhabern eingefordert wurde. Micrsosoft verdient zum Beispiel recht gut an Android Geräten.

Viele Hersteller arbeiten aber weiterhin an eigenen Lösungen, und Android wird mit der Zeit wieder an Marktanteilen verlieren.
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sierkb03.02.12 15:21
Tiger:
Micrsosoft verdient zum Beispiel recht gut an Android Geräten.

Ja. Auf äußerst fragwürdige Weise.
Die Anwälte von Barnes & Noble, die sich bislang ja neben Motorola und noch einem weiteren großen Konzern (ich meine sogar, es wäre Foxconn) hartnäckig weigern, Microsofts Forderungen nachzukommen, haben ja unlängst mal (trotz von Microsoft geforderter Verschwiegenheitserklärung, die Barnes & Noble aber wohlwissend nie unterzeichnet hat) offengelegt und genau benannt, auf was für einer wackligen Basis Microsoft da abkassieren will. Ein Trivial-patent jagt da das Nächste. Ein Prior-Art-Fall jagt da den Nächsten. Vor einem ordentlichen Gericht würden Microsofts Ansprüche da quasi auf Null zusammenschrumpfen, weil ihnen ein Anspruch nach dem Anderen aberkannt würde. Genau darauf hin arbeiten derzeit auch die Barnes & Noble-Anwälte.

Die anderen vielen Hersteller, die da mit Microsoft einen Zwangs-Deal eingegangen sind, die haben alle eine Verschwiegenheitserklärung unterschrieben, die dürfen nicht drüber reden. Aber Barnes & Noble, Motorola und (Foxconn?), die dürfen drüber reden. Und das Kind beim Namen nennen. Das was Microsft da macht, ist reine Abzocke. Auf einem rechtlich sehr wackligen Fundament. Barnes & Noble zeigt da gerade Rückgrat. Andere sind eingeknickt aus Angst vor einer teuren Schlacht. Barnes & Nobles' Anwaltskanzlei hat übrigens letztes Jahr eine große Personalie hinzubekommen: die frühere Leiterein der obersten Anti-Trust-Behörde der USA. Die weiß sehr genau, schon aus früheren Tagen, wie und auf welche Weise Microsoft beizukommen ist in diesem Prozess. Und es ist bei so manchem Trivial-Patent und bei so mancher Prior-Art-Entdeckung, die die Barnes&Noble-Anwälte da jüngst demaskiert haben in dem Bündel von Microsofts Forderungen, dass nicht auch die Anwälte anderer Firmen, die auf Microsofts Forderungen eingegangen sind, darauf gestoßen sind. Wahrscheinlich haben die sich mangels Zeit und Geld gar nicht erst die Mühe gemacht, Microsofts Forderungen groß auf den Prüfstand zu stellen, sondern haben lieber gleich kampflos klein beigegeben, um bloß Ruhe zu haben vor diesem Riesen.

Microsoft ist ja sogar so ungeniert und schreibt auf seinen Pressewebseiten jedesmal wieder eine Erfolgsmeldung à la "Ha, schon wieder einen im Sack, schon wieder einen 'überredet', an uns zu zahlen." Bei jedem, der klein beigegeben hat und dann Lizenzzahlungen an Microsoft entrichtet.
Ob diese Lizenzzahlungen überhaupt berechtigt sind, das steht auf einem anderen Blatt. Da sind größte Zweifel angebracht. Wie die Anwälte von Barnes & Noble derzeit auf verblüffende Weise und vor allem vom Umfang her verblüffend lang und detailliert der breiten Öffentlichkeit offenlegen.
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mrneubauer03.02.12 17:15
Tja, da hat das Applechen mal ein wenig wat abbekommen! Glück haben sie auch noch... Motorola verhält sich ja wenigstens nicht so beschränkt wie andere Patentinhaber... Wie war der Name doch gleich... Oh, war ja auch Apple! Na dann gilt: Wie man in den Wald...
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