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Richter sieht in zwei Fällen Patentverletzung von HTC und urteilt zu Gunsten Apples

Die Internationale Handelskommission hat im Patentstreit zwischen Apple und HTC in zwei Fällen zu Gunsten Apples entschieden. Von den 15 strittigen Patenten, zehn aus der ersten Klage, fünf aus der erst vor wenigen Tagen eingereichten weiteren Klage, setze HTC zumindest in zwei Fällen geschützte Apple-Technologie ein. Die Antwort von HTC ließ nicht lange auf sich warten, es wurde direkt angekündigt, sich gegen diese Entscheidung zur Wehr zu setzen. Für Apple wäre es ausreichend, in nur einem einzigen Fall Recht zu erhalten um dann theoretisch HTCs Android-Geräte gerichtlich aus dem Markt zu drängen und einen Verkaufsstopp verhängen zu lassen.

Ob es allerdings so weit kommt ist fraglich. In der Vergangenheit einigten sich große Unternehmen in Streitfragen wie diesen und schlossen Lizenzvereinbarungen. HTC entrichtet momentan bereits fünf Dollar pro verkauftem Android-Smartphone an Microsoft, eine ähnliche Lösung wäre auch mit Apple möglich. Vorausgesetzt immer, Apple ist an einer solchen Einigung überhaupt interessiert.

Die Entscheidung stellt nicht nur HTC, sondern auch andere Hersteller mit Android-Geräten vor Probleme. Die allgemeinen und grundlegenden Patente mit Bezeichnung “system and method causes a computer to detect and perform actions on structures identified in computer data.” sind nicht HTC-spezifisch; ohnehin war schon häufiger zu hören, Apple klage nur deswegen gegen Android-Hersteller, da man nicht den offenen Kampf mit Google suchen wolle. Sollte also das Urteil rechtskräftig werden, könnte Apple direkt auch gegen weitere Android-Anbieter vorgehen.

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Kommentare

b4iT16.07.11 13:48
Wärs nicht besser sie würden HTC mit besseren Produkten vom Markt drängen ?

Wobei besser sind sie ja. Und ich seh auch ein, dass HTC ihre Smartphones einfach günstiger anbieten kann. Und sei es durch Abschauen von anderen Herstellern. Und das Verwenden einer freien Software.
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iGod16.07.11 13:57
Der gemeine Pöbel ist aber nicht in der Lage, bessere Apple Produkte zu kaufen. Entweder fehlt ihm die Zahlungskraft oder er ist nicht in der Lage den Mehrwert zu erkennen.
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nowMAC16.07.11 14:03
Ich wünsche Apple viel Erfolg! Für mich sind sie schlicht DIE Erfinder von Smartphones wie wir sie heute kennen! Da kann es dann bitte nicht sein, dass htc daherkommt und nur noch die Hardware zusmenstecken muss und sie haben ähnliches wie Apple, sparen aber Riesen Entwicklungskosten. Dann ist es ja klar das htc Geräte billiger sind!
Ne Ne, seit Steve Jobs nicht mehr da ist....
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macmex16.07.11 14:10
Tzzz Lizenzkosten von HTC *sick*

Apple sollte einen Produktstopp dieser Geräte verlangen!

Warum? Mit den einnahmen lizenskosten wird sicher nich so viel verdient wie mit einem iOS Device
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W164122
W16412216.07.11 14:16
@nowMac geb dir voll recht.  Erfinder der Smartphones wie wir sie heute kennen. Alles davor waren eh keine Smartphones.
*apple* ...... vom iPhone 1 über iMac Blueberry bis zum Powermac G5 ....von OSX 9 bis Lion *apple*
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Tiger
Tiger16.07.11 14:22
Beängstigend, dass manche User hier lieber einen Konzern haben, der einem alles mögliche diktiert als die Wahl zu haben...
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b4iT16.07.11 14:27
Eben, wer sich ein HTC kauft ist schon gestraft genug
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Tiger
Tiger16.07.11 14:34
Und was den Preis angeht: Apple könnte auch deutlich günstiger sein, wenn sie wollten. Apple hat eine für den Mobilfunkmarkt unüblich extrem hohe Gewinnspanne. Das iPHone ist mit Absicht hochpreisig damit sich die User elitärer fühlen, schließlich kann sich ja nicht jeder ein iPhone leisten

Gerade die Geräte von HTC finde ich hochwertiger als zum Beispiel Geräte von Samsung. Die Galaxy Phones wirken eher wie Spielzeug.

Ausserdem wurde Apple nur bei 2 von 15 strittigen Patenten recht gegeben. Also hat HTC offenbar nicht alles einfach von Apple geklaut.
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Richard
Richard16.07.11 14:34
@Tiger
Also mir hat Apple noch nie etwas diktiert. Ich bevorzuge Apple einfach. Die Nachteile sind für mich weitaus kleiner als bei Android. Das siehst du vielleicht anders, aber dann frag ich mich schon warum du dich hier rumtreibst. Aber vielleicht willst du uns ja auch nur erleuchten mit deiner Meinung.
iMac 27 :: MacBookPro Retina :: OS X 10.13
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Tiger
Tiger16.07.11 14:38
Richard

Oh, sorry, ich dachte die Kommentarfunktion ist dazu da um seine EIGENE Meinung kund zu tun? Und dabei habe ich glatt vergessen, dass man auf einer Apple-Seite keine Kritik äussern darf sondern nur jubeln, sonst hat man hier nichts verloren. Sorry, ich gelobe Besserung!
Apple an die alleinige Macht! Steve for Diktator! iPhone für alle! Auf den Schrott mit Alternativen, die braucht kein Mensch!
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RobertC
RobertC16.07.11 14:53
@Tiger

Werd erwachsen ...
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Moogulator
Moogulator16.07.11 15:09
Die Rechtsabteilung forscht offensichtlich am meisten von allen, wenn man sich die IT News der letzten Jahre so ansieht.

Harhar.
Ihr J.R. Ewing
Ich habe eine MACadresse!
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Tiger
Tiger16.07.11 15:24
RobertC

Vielleicht sollten mal die erwachsen werden die keine anderen Meinungen gelten lassen.
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Steve-GPC
Steve-GPC16.07.11 15:27
W164122
Alles davor waren eh keine Smartphones.

Also bei so einer Aussage muss ich schon schmunzeln, da für mich der Begriff "Smartphone" ursprünglich immernoch aus dem Business-Bereich kommt und das iPhone inzwischen neben Handy wohl eher ein Gerät der Unterhaltung ist.
Wine is fine, but Whiskey is quicker!
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PeteramMeter16.07.11 15:37
@nowMac
Bitte sei nicht so faul und lies, worum es hier geht. Bei den zwei Patenten geht es um das BETRIEBSSYSTEM. Und somit dürfte jedes Androidgerät davon betroffen sein.
nur noch die Hardware zusmenstecken muss und sie haben ähnliches wie Apple, sparen aber Riesen Entwicklungskosten.
Ach, und Apple hat das nicht gemacht? Sorry, das ist jett doch unglaublich naiv von dir UMTS, hsdpa, edge gps grps, und tausende anderer Entwicklungen welche in Smartphones stecken.. Die Entwicklungskosten von Erfindungen welche von anderen stammten dürften die von Apple um ein vielvielvielvielfaches übertreffen.

HTC entwickelt seit 1997 Handies und Smartphones. HTC hat, auch wenn Fanboys wie du das nicht glauben wollen, wesentlich mehr Anteil an den heutigen Geräten als Apple. Wie Foss schon aufgeführt hat, besitt htc auch ein vielelfaches an Handiespezifischen Patenten.

Wenn Apple ein Verkaufsverbot gegen HTC erwirkt. Dann wäre als nächstes Motorola, Samsung und LG drann. Theoretisch auch jedes WM und Nokia Gerät, aber hier gibt es Lizenzabkommen. Denn es scheint, als ob jedes Betriebssystem davon betroffen wäre. Florian Müller zeigt zum Beispiel auf, dass selbst WindosMobile5! das Patent verletzt... und das kam bekanntlich Jahre vor dem iPhone auf den Markt. Die Patente gibt es übrigens auch schon länger als das iPhone. Es handelt sich NICHT um iPhone Patente. Es sind nicht einmal Mobile/ Handy bzw Smartphonepatente.

Patent 5,946,647 wurde 1997 eingereicht. "system and method for performing an action on a structure in computer-generated data"


6,343,263 wurde 1994 eingereicht. "real-time signal processing system for serially transmitted data".

Es geht also um bis zu 17 Jahre alte Patente....

Sollte Apple wirklich Erfolg haben und es auf ein Importverbot anlegen. Dann sehen wir uns wirklichen Klagekriegen gegenüber.

Apple auf der einen Seite. Google, HTC, Samsung und Motorola auf der anderen.


Also nochmals:
Es sind KEINE Smartphone, sondern Software/computerpatente aus dem Jahre 1997 und 1994.

http://fosspatents.blogspot.com/

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b4iT16.07.11 15:44
Tiger:
soso wie hoch ist denn die Gewinnspanne?
Und jetzt komm nicht mit den Herstellungskosten, das ist kein Argument.
Apple gibt für Entwicklung der Hard- und Software viel Geld aus. Mich würde mal interessieren wie viele Jahre Apple bis zur Vorstellung des ersten iPhones gebraucht hat.

HTC und co. haben Jahrelang nur Mist auf den Markt gebracht und dann kam das iPhone ...

Konkurrenz braucht man aber die kam in dem Fall wirklich erst auf als man beim iPhone gesehen hat wie man's richtig macht.
Die Größte Innovation ist die Software. Und hier ist oft weniger mehr.
Meines Wissens gabs auch davor kein Gerät, das einen vergleichbar guten Touchscreen hatte. Diese ganzen Geräte mit den Stiften und dem Resistiven Touch, grauenhaft!
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Tiger
Tiger16.07.11 15:59
b4iT

Die Gewinnspanne lässt sich anhand Apple´s Quartalszahlen recht gut ermitteln. Aber befrage doch einfach mal Tante Google zu dem Thema, da gibt es haufenweise Berichte drüber:

Dass Apple eine deutlich höhere Gewinnspanne hat als in diesem Markt üblich ist zeigt der Vergleich der Quartalsberichte diverser Hersteller welche um einiges höhere Stückzahlen verkaufen, Umsatz und Gewinn aber teilweise deutlich geringer ausfallen als bei Apple.

Gegenfrage:
Wie viel Geld gibt Apple denn für Entwicklung der Hard- und Software aus? Und komm mir bitte nicht mit "viel", das ist kein Argument.

Entwicklungs- und Lizenzkosten haben andere Hersteller auch. Da steht Apple bei weitem nicht alleine da.

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o.wunder
o.wunder16.07.11 16:42
W164122
16.07.11 14:16
@nowMac geb dir voll recht.  Erfinder der Smartphones wie wir sie heute kennen. Alles davor waren eh keine Smartphones.
Na Du hast ja ein eingeschränktes Weltbild.
Smartphones gab es schon Jahre zuvor und die funktionierten auch, auch mit Navi etc, allerdings nur mit drucksensitivem Bildschirm und oft auch nicht so gut in ein Gesamtsystem integriert. eMail und Browser mobil ganutzt habe ich zB schon seit 2006 auf Palm Geräten, das waren Organizer, weil Ihnen das Mobilfunkteil fehlte, dafür konnte man sie mit einem Handy koppeln und auch den TV per Infrarot konnte man fernsteuern, geht heute beim iPhone nur mit Zusatzhardware, ach ja und Office Dateien hatte ich dann auch schon bald bearbeiten können einschl. Excel etc, also so neu ist das alles nicht was Apple macht. Apple hat es nur hübsch verpackt und gut mit weiteren Diensten und dem Rechner verzahnt.
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LoCal
LoCal16.07.11 16:46
Weiss nicht ob es hier schonmal erwähnt wurde, aber es wird davon ausgegangen, dass Microsoft in 2012 1 Milliarde Dollar durch Android einspielen wird...









.... ja, richtig gelesen.. durch Android... einige Hersteller müssen da nämlich Geld an Microsoft abdrücken.
Ich hab zwar keine Lösung, doch ich bewundere dein Problem
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Stefab
Stefab16.07.11 16:48
So ein Unsinn, heutzutage kann sich doch jeder ein iPhone leisten. So €20,- bis max. €30,- im Monat für den Tarif und so €0,- bis €1,- für das iPhone, wer sich das nicht leisten kann, ich weiß nicht …

Allerhöchstens wenn ein neues iPhone gerade frisch auf den Markt kommt, dann kommen zum Tarif nochmals €149,- bis €299,- fürs Gerät dazu. (war damals bei Erscheinen des iPhone 4 so)
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o.wunder
o.wunder16.07.11 16:50
ich hoffe auch das Apple das gemässigt angeht und es auf Lizenzzahlungen hinausläuft. Apple ist selber doch auch auf eine Reihe von Patenten anderer Firmen angewiesen, siehe Nokia. Wenn sich alle nur noch sperren würden, dann hätten wir bald keine Geräte mehr, so sieht das doch aus.
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teorema67
teorema6716.07.11 16:57
Für Apple wäre es ausreichend, in nur einem einzigen Fall Recht zu erhalten um dann theoretisch HTCs Android-Geräte gerichtlich aus dem Markt zu drängen und einen Verkaufsstopp verhängen zu lassen.
Offenbar der einzige Weg, den Untergang des iPhones aufzuhalten
Rassismus ist, überall Rassismus zu wittern, wo keiner ist, und damit echten Rassismus zu bagatellisieren. (Dieter Nuhr)
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violenCe16.07.11 17:03
Tiger, dann will ich mich mal mit auf die Seite der nicht iPhone fanatiker und Facebook hasser schlagen.

Apple ist teurer als andere Produkte in der Leistungsklasse...
Wer dass nicht einsieht ist entweder blind oder dem Apple-Virus verfallen.

Und auch mal was zu dem ganzen Quatsch mit dem die Apple Bildschrime sind die besten.
Apple lässt sich, wie jeder andere Hersteller die Dinger auch nur liegern.
Und Toshiba (liefert doch an Apple, oder? ) beliefert auch andere Hersteller.

Nur weil nen nen Apfel Logo drauf ist muss das nicht heißen dass die Produkte besser als alle anderen sind.

Aber Apple könnte Staubsauger verkaufen und die Leute würden hinterherrennen fern von jeder Qualitätsgrundlage.
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re:com16.07.11 17:18
Erfinder der Smartphones wie wir sie heute kennen. Alles davor waren eh keine Smartphones.


Das ich nicht lache

Seit ihr alle erst 12, dass ihr die seit bald Jahrzehnten erhältichen Geräte von HTC, Palm, HP und Co nicht kennt, dessen Konzept sich Apple bedient hat und nicht umgekehrt
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b4iT16.07.11 17:32
Tiger:
sie können sichs halt leisten die Gewinnspanne größer zu halten. Ansonsten würds ja keiner kaufen.
Außerdem kann man das auch nicht direkt mit der Konkurrenz vergleichen. Apple macht auch die Software, was mittlerweile sehr umfangreich ist und sonst kein Smartphonehersteller in diesem Umfang macht. (Nokia vielleicht aber die sind damit sauber auf die Schnauze gefallen.)
Und wieviel Apple das iPhone bisher gekostet hat wird auch keiner so genau sagen können. Ich geh davon aus, dass es mehrere Jahre gedauert hat bis das erste iPhone vorgestellt wurde und da stand logischerweise in der Bilanz nichts von iPhone. Sondern allgemein unter R&D.

Im Endeffekt spiel das doch gar keine Rolle. Jeder kauft das was es ihm wert ist und Konkurrenz belebt das Geschäft.
Die Praktiken mit den ewigen Klagen kann ich auch nicht für gut heißen aber da ist keiner ein Unschuldslamm.
Andererseits kann ichs halt auch verstehen, wenn ein Hersteller etwas macht was vorher noch keiner geschafft hat und danach macht es plötzlich jeder nach. Das ist ärgerlich aber verhindern kann mans kaum. Im Prinzip kann man sagen, dass keiner was entwickelt ohne vorher von anderen Produkten etwas "abgeschaut" zu haben.
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Kovu
Kovu16.07.11 17:32
Apple ist in der Tat der Erfinder des ersten markttauglichen Smartphones überhaupt.

Die "Smartphones", die es vorher gab, waren technisch völlig minderwertig und damit uninteressant. Nicht umsonst sind diese, und auch häufig die Firmen, die sie angeboten haben, vollkommen aus dem Rennen.
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Mikemunic16.07.11 17:33
Die wirklich guten Smartphones waren Nokias Communicator-Modelle!
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b4iT16.07.11 17:39
Mir persönlich ist das iPhone das Geld wert, weil es einfach gut funktioniert. Und ich nutz auch kein e+ Netz nur weil es günstiger ist, wenn dafür das Netz total beschissen ist. (das ist einfach eine technische Tatsache, dass die Reichweite und Gebäudedurchdringung vom D-Netz besser ist)
Das ist wie beim Auto, ein Dacia fährt auch und hat vier Räder, aber ich kauf mir trotzdem ein anständiges Fabrikat, auch wenns wesentlich teuer ist. Lieber einen 5 Jahre alten BMW als einen neuen Dacia.
Ich hab sogar noch ein 3GS aber das mir immer noch lieber als mir jetzt irgend ein schlechtes Android Phone zu kaufen, nur damit ich was neues hab.
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re:com16.07.11 17:41
Die "Smartphones", die es vorher gab, waren technisch völlig minderwertig und damit uninteressant. Nicht umsonst sind diese, und auch häufig die Firmen, die sie angeboten haben, vollkommen aus dem Rennen.

So ein Bullshit ... Das einzig was am iPhone vielleicht "technisch überlegen" war, war das Display. Der Rest sicherlich nicht!

Und die großen Smartphone-Hersteller von damals gibts heute genauso noch!
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SGAbi200716.07.11 17:53
Was immernoch viele nicht verstehen können oder wollen ist die schlichte und einfache Tatsache, dass Apple Bedienung und Bedienkonzept revolutioniert hat. Alles drumrum ist nett und schön, aber nicht entscheidend. Da draußen werden Millionen iPhones problemlos von Menschen bedient, die mit S60 niemals in ein WLAN gefunden hätten.

Das Zusammenspiel zwischen Software, deren Gestaltung und die Verzahnung mit dem MT-Bildschirm, das ist das, was Apple geleistet hat. Wer auf technische Daten steht findet hunderte Geräte, die mehr zu bieten haben. Wer sein Gerät individualisieren möchte und dafür auf Einfachheit verzichten kann, für den gibt es tolle Alternativen. Wer aber ein Smartphone bedienen möchte wie einen Fernseher 1975, der ist meiner Meinung nach am iPhone immernoch am besten aufgehoben.
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