Samsung darf keinen Blick auf iPhone 5 und iPad 3 werfen
Wie FossPatents berichtet, wird Samsung in der Patentklage mit Apple
keinen Blick auf die nächste Generation des iPhone und iPad erhalten. Das Gericht sieht Samsungs Forderung als zu weitgehend an und teilt damit die Ansicht von Apple, dass nur bereits vorgestellte Produkte Gegenstand des Gerichtsverfahrens sein sollten. Apple konnte vor einigen Monaten durchsetzen, dass man einen Blick auf die von Samsung angekündigten konkurrierenden Smartphones und Tablets erhält, um auffällige Gemeinsamkeiten zu bestimmen. Durch die jetzige Entscheidung des Gerichts muss allerdings nicht nur Samsung einen Rückschlag hinnehmen. Auch Apple wird voraussichtlich nicht alle seine Punkte in dem Verfahren durchsetzen können. So deutet das Gericht in seinem Ablehnungsschreiben an Samsung an, dass man Apples Wunsch nach einem Import-Verbot von Samsung-Produkten voraussichtlich nicht entsprechen wird. Stattdessen will hier das Gericht anscheinend erst noch die Vorstellung des iPhone 5 und des iPad 3 abwarten. Sollten sich in diesem Zuge tatsächlich weitere Ähnlichkeiten mit neuen Samsung-Produkten ergeben, könnte das Gericht allerdings doch noch einem Import-Verbot ausgesuchter Samsung-Produkte zustimmen. So dürfte sich das Gerichtsverfahren noch einige Zeit hinziehen und beide Unternehmen dazu animieren, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Apple hatte gegenüber dem Gericht erklärt, dass auf höchster Ebene bereits Verhandlungen aufgenommen wurden. Dieser Aussage hatte Samsung allerdings widersprochen.
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