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Samsung scheitert mit Antrag auf Verkaufsverbot des iPhone 4S in Italien

Die Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung finden weiterhin mit unverminderter Härte an mehreren Fronten statt. Während Apple schon in mehreren Verfahren Siege einfahren konnte, scheitert Samsung bislang mit den eigenen Anträgen auf Verkaufsverbot des iPhones. So urteilte jetzt auch das in Mailand ansässige Gericht, keinen Grund für eine Einstweilige Verfügung zu erkennen. Eine weitere Anhörung findet am 16. Dezember statt, bis dahin darf Apple das iPhone 4S weiterhin ganz regulär anbieten. Der Verkaufsstart erfolgt für italienische Kunden am morgigen Tag - zusammen mit 21 anderen Ländern, darunter auch Österreich und die Schweiz.
Samsung argumentierte, Apple verletze gültige Patente in den Bereichen Netzwerktechnologie und WCDMA (Wideband Code Division Multiple Access), weswegen der Vertrieb des Gerätes unverzüglich eingestellt werden müsse. Samsung hatte ähnliche Anträge auch in Australien, Frankreich und Japan eingereicht, bislang ebenfalls ohne Erfolg. Das französische Gericht traf noch keine Entscheidung, sondern verschob diese auf Mitte November - also Wochen nach dem bereits erfolgten Verkaufsstart in Frankreich.

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Kommentare

Gerry
Gerry27.10.11 09:24
Am könnte fast meinen die haben was gegen Samsung
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zwobot27.10.11 09:30
Ich finde das auch etwas krass. Global betrachtet wird da ein Unternehmen sehr unter Druck gesetzt. Nicht, dass da auch Arbeitsplätze dran hängen. Egal.

Ich persönlich finde es interessant, dass ich auf immer mehr Kollegen und Freunde treffen, die auf Android setzen. Gründe sind vielfältig, von Apple-Müdigkeit, Preis, Einschränkungen, andere (ich sag nicht bessere) Usability. Und gerade in den Medien ist ja Apple sonst sehr dominant vertreten gewesen. Davon merke ich nicht mehr soviel.
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dreyfus27.10.11 09:38

Das Problem ist, dass Samsung versucht Grundlagenpatente für Mobilfunkstandards (solche, die unter FRAND Konditionen lizenziert werden müssen) zur Erzwingung eines Einfuhrverbotes zu verwenden. Das geht in den meisten Ländern zurecht nicht. Zumindest nicht, solange Samsung nicht nachweist, dass Apple eine Lizenz unter solchen Konditionen angeboten und diese abgelehnt wurde.

Sollte Samsung nicht noch ein Patent aus der Tasche ziehen, dass eben kein Grundlagenpatent für einen Mobilfunkstandard ist, werden die wohl überall scheitern.
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eiPätt27.10.11 09:46
Solange die jeweiligen Regierungschefs dieser Länder ein iPhone besitzen möchten, wird sich Samsung die Zähne ausbeißen. Patente spielen dabei doch keine Rolle
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lisarh27.10.11 09:54
@zwobot

Geht mir überhaupt nicht so. In meinem Umfeld boomt Apple immer mehr. Auch die GeizSchlauberger der Androidfraktion kommen jetzt teilweise zu Apple. Eigentlich niemand den ich kenne, ist mit Android zufrieden (außer den radikalen Applehassern, die aber wohl auch nur aus Trotz).

Hab mit Samsung kein Mitleid. Geklaut ist geklaut. Das ging mir schon bei den ersten Geräten so, dass sie offensichtlich Apples Design geklaut haben. Hatte mich damals schon gewundert, dass Apple da nix unternimmt.
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PeteramMeter27.10.11 10:12
@dreyfus
Es wird ja spekuliert, dass Samsung Frand Patente anführt, um die Lizenzierun in die Höhe zu treiben und zu beschleunigen. Apple hat sich bis jetzt ja geweigert, auch nur einen Cent zu bezahlen. Die Streitsumme, die Samsung einfordern könnte, wird je nach Fachmeinung, mit 1 bis 2,50.- je Patent (bei 3 Patenten) je Gerät beziffert. Wenn Apple sich weiter weigert zu zahlen war es ein sinnvoller Schritt vor Gericht zu gehen, da jetzt zumindest schon festgestellt wurde, dass Apple die Patente verletzt und zu zahlen hat.
Wenn Apple plötzlich 600Mio bis 1,5Mrd nachzahlen muss, und weitere jährliche Zahlungen leisten soll, dann könnte es wie bei Nokia vs Apple passieren, dass man eine gegenseitige Lizenvereinbarung hat.
Frand-Patente anzuführen ist für Samsung auch mit weitaus geringeren Aufwänden verbunden als es bei nicht Frand Patenten der Fall wäre. Ich hab den Eindruck, das Samsung hier einfach mal blind den Abzug am Maschinengewehr zieht, vielleicht trift eine Kugel ja das Ziel, wenn nicht auch ned so schlimm, war ja nur eine kleine Fingerbewegung.
Sollte Samsung nicht noch ein Patent aus der Tasche ziehen, dass eben kein Grundlagenpatent für einen Mobilfunkstandard ist, werden die wohl überall scheitern.
Hat Samsung bei einigen Gerichten schon. Das interessanteste nicht-Frand Patent, welches Samsung anführt, dürfte der Flugmodus sein. Samsung hält hier mehrere Patente, einige eigene und einige die vor Jahren dazu gekauft wurden. Und Samsung dürfte wohl wirklich der erste Hersteller sein, der den Flugmodus in Geräten integriert hat.

Ein weiteres Patent welches Samsung anführt ist die Lautsprecher Integration. Hier gibts leider nix genaueres zu finden, aber der längliche Lautsprecherschlitz der heute bei vielen Geräten zu finden ist, scheint wohl Resultat hiervon zu sein.

Ich persönlich bin überhaupt kein Freund von diesen Verkaufsverbots-Forderungen, speziell wenn sie auf ein wirkliches Verkaufsverbot abziehlen, und nicht lediglich als Druckmittel dienen sollen.

Aber eines dürfte allen klar sein. Ein Verkaufsverbot dürfte Apple sehr viel härter treffen als Samsung.

Das Verkaufsverbot für Samsung in den Niederlanden dürfte zum Beispiel schon hinfällig sein, da die Software schon abgeändert wurde. Ich glaube auch nicht, dass der Otto-Normalkäufer überhaupt rausfindet, was geändert wurde.
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PeteramMeter27.10.11 10:19
@lisarh
Dir sollte klar sein, das Apple selber sehr fleissig geklaut hat. Der Stumm-Schalter: von BlackBerry. Flugmodus: wohl von Samsung. Menueleiste: MS. .. Und dann gibts da noch zahlreiche Beispiele beim aktuellen iOS5. Und natürlich noch die Sache, das Apple auf viele Techniken anderer zurückgreift, ohne Lizenzgebühren zu zahlen, und scheinbar systemathisch. Das viele Applefans mit letzterem kein Problem haben, aber die Konkurrenz verdammen... nun ja.. merkwürdige Doppelmoral.


Steve Jobs darüber, Ideen anderer zu stehlen...
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dreyfus27.10.11 10:46
PeteramMeter: Es besteht ja kein Zweifel daran, dass Apple für diese Grundlagenpatente zahlen muss und wird. Das Problem hier ist wohl eher, dass sowohl Nokia als auch Samsung diese Grundlagenpatente als Verhandlungsmasse zur Durchsetzung von Querlizenzierungen verwenden wollten, was explizit nicht im Sinne einer FRAND Lizenzierung ist ("nicht diskriminierend" ist mit Gegenforderungen, die über Patentgebühren hinaus gehen nun einmal unvereinbar).

Schaut man sich die gemunkelten Beträge an, die Apple an Nokia zahlt, dann war das unter dem Strich für Apple erfolgreich. Die Gebühren sind wohl FRAND-typisch moderat und Apple musste auch keiner Querlizenzierung zustimmen. Also hat Nokias Klage nur dazu geführt, dass Apple mehr oder weniger das zahlt, was sie eh zahlen wollten.

Der Flugzeugmodus könnte in der Tat interessant werden, wenn es denn jemand darauf ankommen lässt... Ob das Abschalten von Geräten/Geräteteilen überhaupt patentierbar ist? Den Begriff selbst als Warenzeichen würde ich ja noch einsehen, aber irgendwelche spezifischen Algorithmen oder tatsächliche Erfindungen kommen hierbei ja nicht vor. Wenn ich mir so ansehe, welche Patente in aktuellen Verfahren alle nicht gewürdigt wurden, dann kann ich mir weniger vorstellen, dass der Flugzeugmodus hier echte Chancen hätte. Aber wirklich vorhersehbar ist der Ausgang von solchen Prozessen nie und höchstwahrscheinlich wird es auch gar keinen geben.
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lisarh27.10.11 10:51
@ Peter.
Klar klaut Apple auch.
( wobei deine Beispiele jetzt ziemlich Banane sind)
Aber Samsung kopiert dass ganze dreist. Plagiat. Da braucht man doch gar nicht drüber debattieren. Ist doch offensichtlich.
(Warum bist nicht in einem Androidenforum mit kleinen grünen oft pickligen Männchen)
Sorry, Gruß
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Pase27.10.11 10:58
Schaut euch doch mal Android vor und dann nach dem iphone an..
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Tiger
Tiger27.10.11 11:02
Es lässt sich in den USA doch alles patentieren. Alleine das Geschmacksmuster zum iPad welches Apple gegen Samsung anführt ist eigentlich lächerlich.
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Thunderbolt27.10.11 11:07
Peter

Da du ja unser Patentexperte bist, gehen folgende Fragen an dich. Bitte antworte nur mit ja oder nein. Danke.

Ist ein Schalter zum Stummschalten eines Mobilgerätes patentwürdig?

Ist ein "Flugmodus (ich verstehe darunter das Ausschalten der Radios)" bei Mobilgeräten patentwürdig?

Ist ein länglicher Lautsprecherschlitz patentwürdig?

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Thunderbolt27.10.11 11:17
Ein Artikel auf electronista.com bringt etwas Licht in den Lizenzstreit. Apple beschuldigt Samsung, dass es seine FRAND Patente missbraucht, um Apple zu erpressen

Samsung hat angeblich Apple von einer Lizenz für diese Patente, die dem Chiphersteller Qualcomm (und allen seinen Kunden, die den Chip einsetzten) gewährt wurde, ausgeschlossen (iPhone4 CDMA und 4s).

In Europa stellt sich Apple auf den Standpunkt, dass es bereits via Intel an Samsung bezahlt. Intel hat Infineon gekauft, den Lieferant der GSM Chips im iPhone.

Ganz so einfach, wie es Peter hier immer darstellt, ist die Sache mit den von Apple angeblich verweigerten Lizenzzahlungen für Samsungs FRAND Patente offenbar nicht.

Samsung spielt, wenn man dem Artikel glauben darf, mit gezinkten Karten und es erstaunt mich nicht, dass bisher alle Gerichte ein Verkaufsverbot des iPhones abgelehnt haben.

Es bleibt spannend.
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Megaseppl27.10.11 11:19
lisarh: Hier genauso... ich kenne einige die es mit Android versucht haben... aber am Ende überhaupt nicht zufrieden waren. Sei es weil viele Apps einfach schlechter sind als ihre iOS-Gegenstücke, die Update-Politik teilweise daneben ist, sich auf einigen Geräten nur eine kleine Anzahl an Apps installieren lassen bevor der dafür vorgesehene Speicher leer ist, im Hintergrund irgendwelche Prozesse den Akku leersaugen und sich nicht dauerhaft beenden lassen ohne irgendwelche Zusatzsoftware speziell dafür herunterzuladen, Probleme mit den GPS-Chips die Neustarts erfordern, dass USB-Tethering mehr Strom verbraucht als parallel über den USB-Port hineinkommt (aher schöne Handwärmerfunktion) und viele Dinge die sie am iPhone kannten nicht mehr so einfach funktionieren bzw. irgendwelche Zusatzsoftware erfordert.
Die Rückkehrerquote ist in meinem Umfeld momentan höher als die Umsteiger.
Es gibt aber auch diejenigen die das iOS nicht kennen und mit den Wiedrigkeiten ihrer Android-Geräte klar kommen...
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Thunderbolt27.10.11 11:25
Noch was zu den angeblichen Praktiken von Samsung aus dem Artikel auf electronista.com:

Samsung soll die ETSI hintergangen haben, als der 3G Standard entwickelt wurde. Samsung soll patentgeschützte Techniken in den Standard eingebracht haben, dies aber erst 5 Jahre später bekannt gemacht haben.
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PeteramMeter27.10.11 12:00
Das Problem hier ist wohl eher, dass sowohl Nokia als auch Samsung diese Grundlagenpatente als Verhandlungsmasse zur Durchsetzung von Querlizenzierungen verwenden wollten, was explizit nicht im Sinne einer FRAND Lizenzierung ist
Wie kommst du darauf? Was soll daran diskriminierend sein? Die Querlizenzierung wird schon seit Jahren so gemacht. Von allen Unternehmen. Hast du irgend wo Aussagen, dass dies den frand Bedinungen wiederspricht?
Die Gebühren sind wohl FRAND-typisch moderat und Apple musste auch keiner Querlizenzierung zustimmen
Wie kommst du darauf? Da sehen eigentlich Beobachter allesam anders. Apple hat alle Klagen gegen Nokia fallen gelassen. Inkl der Klagen, welche Apple auch gegen Android anführt. Und es wurde ja öffentlich, dass man sich bei allen Punkten geeinigt hat. Und die Summe dürfte hinkommen, wenn man sich die Inhalte gegenseitig lizenziert hat.
Ob das Abschalten von Geräten/Geräteteilen überhaupt patentierbar ist?
Nun ja, es ist ja die Kombination von diversen Geräteteilen, welche komplett abgeschaltet wird (und nicht lediglich in den Standby), ohne dass jedoch die anderen Geräteelemente eingeschränkt werden. Wenn man sich das Patent anschaut,ist es nicht eine reine Softwaresache, sondern die Hardware muss auch entsprechend angepasst sein. Heute wird eigentlich jedes Handy so gebaut. Aber früher war die komplette Abschaltung einzelner Bereiche ohne Einschränkung nicht möglich. (Man muss unterscheiden zwischen Standby und kompletter Abschaltung. Bis vor kurzem mussten die jeweiligen Funkmodule in Flugzeugen komplett abschaltbar sein)
aber irgendwelche spezifischen Algorithmen oder tatsächliche Erfindungen kommen hierbei ja nicht vor
Wie kommst du bitte darauf?? Kannst du das ausführen? Selbst wenn es eine reine Softwarefunktion ist... die Mehrheit der Patente die Apple gegen Samsung anführt sind es auch.

@Lisarh
*gähn* Typische Doppelmoral. Und auch typisch, du setzt Design über Technik.

@Thunderbolt
Siehe meine Ausführung etwas weiter oben. Aber du wirst ja eh wieder deine eigene Interpretation haben.
Apple beschuldigt Samsung, dass es seine FRAND Patente missbraucht, um Apple zu erpressen
Das hat Apple auch bei Nokia gesagt. Das sagt Apple bei Samsung. Das sagt Apple bei Motorola. Das sagt Apple bei BC. Das sagt Apple auch bei den (neu erworbenen) Motorolapatenten. Es scheint, ob Apple das immer sagt wenn es darum geht Lizenzgebühren zu bezahlen...
In Europa stellt sich Apple auf den Standpunkt, dass es bereits via Intel an Samsung bezahlt. Intel hat Infineon gekauft, den Lieferant der GSM Chips im iPhone.
Genau das hat Apple auch im Fall NOkia behauptet...
Ganz so einfach, wie es Peter hier immer darstellt, ist die Sache mit den von Apple angeblich verweigerten Lizenzzahlungen für Samsungs FRAND Patente offenbar nicht.
Sagst du und sagt Apple. ABER: Schon wieder ignorierst du ein Gerichtsurteil (welche Überraschung). Das Gericht in den Niederlanden hat festgestellt, dass Apple die Patente verletzt. Das bisher keine Lizenzgebühren bezahlt werden. Und das Apple welche zahlen muss. Aber dass dies nicht ausreiche, um ein Verkaufsverbot auszuprechen. Die beiden sollen sich an den Verhandlungstisch setztn.
Ist ein länglicher Lautsprecherschlitz patentwürdig?
Wie gesagt, hier geht es wohl um die ganze Technik, wie Lautsprecher efektiver in Geräte eingebaut werden können bei besserer Qualität und mehr Platzersparnis. (Wieso tust du jetzt so, als ob es nur ums Design geht?? ) Aber leider gibt es hier die Patentschrift noch nicht online zu finden, genaue Details kenn ich daher nicht.
Samsung spielt, wenn man dem Artikel glauben darf, mit gezinkten Karten
Und wieder versuchst du uns hier für dumm zu verkaufen. Die entsprechenden Stellen sind lediglich Zitate von Apple- Verteidigungsaussagen. Nicht der Bericht/Autor sagt das, Apple tut dies. Wie es Apple wohl immer tut.
Samsung soll die ETSI hintergangen haben, als der 3G Standard entwickelt wurde. Samsung soll patentgeschützte Techniken in den Standard eingebracht haben, dies aber erst 5 Jahre später bekannt gemacht haben.
Und wieso erwähnst du nicht, dass die ETSI dies schon lange untersucht hat, und Samsung entlastet wurde?? Auch dies wurde unterdessen vor ZWEI Gerichten so angeführt und vom Richter bzw Richterin (Koh) als korrekt angesehen. Hinzu kommt, dass die Patente welche Samsung anführt davon nicht einmal betroffen wären.

Apples Verteidigung scheint Länderübergreifend etwas inkonsequent. Mal sagt Apple, man müsse gar keine Lizengebühren zahlen, tue man indirekt schon. Mal, man müsse nicht für alle Geräte zahlen. Und mal, man zahle nicht weil die Lizenzgebühren zu hoch sind.

Interessant ist, dass Apple nie von Anfang an die Belege vorgelegt hat, das man schon (etwas) zahle. Bis jetzt fehlen hier die Beweise. Apple hätte die Verfahren für sich wesentlich vereinfachen und beschleunigen können, hätte Apple überall die entsprechenden Belege direkt vorgelegt, falls sie denn Existieren. Aber was immer auch dem Niederländischen Richter vorgelegt wurde... Apple muss immernoch zahlen
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PeteramMeter27.10.11 12:05
Eine ähnliche Schlammschlacht hat Aple ja auch gegen Nokia geführt. Nokia erpresse, Nokia habe dieses und jenes wiederrechtlich gemacht, Nokia habe falsche Angaben gemacht. Auch der ETSI Betrugsvorwurf wurde gegen Nokia erhoben.
Und auch bei Motorola scheints grad ähnlich zu laufen. Motorola soll Apple erpressen. Die Bedingungen seien nicht fair. Motorola habe bei der frand Anmeldung Patente absichtlich nicht richtig gemeldet...

Apples vorgehen gegen die wichtigsen Inhaber von Mobilfunk Patenten scheint immer ähnlich zu sein: Keine Lizenzgebühren zahlen, den Vorwurf erheben die Bedingungen seien nicht fair, und eine Schmutzkampagne gegen die Inhaber starten, inkl Erpressungs- und Betrugsvorwürfen.

@pase
Meinst du die gefakten Fotos, mit der gefakten Oberfläche? Oder das "Beweisfoto", bei dem man Android einfach auf einem WindowsMobile Tasten-Handy installiert hat? Da hab ich mich ja echt gefragt, wieso Leute sich die Mühe machen und Bilder und Beweise fälschen.
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zornzorro27.10.11 12:32
Hehe, warum muss ich bei solchen netten Meldungen immer so breit grinsen?
Samsung kriegt es einfach nicht gebacken
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iT57027.10.11 13:44
Ich glaube alle Richter haben iPhones, und hassen Samsung😉
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Thunderbolt27.10.11 14:15
Peter

Wie immer bei dir, muss man zuerst deinen Beleidigungen und Verleumdungen entgegen treten.

Und wieder versuchst du uns hier für dumm zu verkaufen. Die entsprechenden Stellen sind lediglich Zitate von Apple- Verteidigungsaussagen. Nicht der Bericht/Autor sagt das, Apple tut dies. Wie es Apple wohl immer tut.
Ich versuche niemanden für dumm zu verkaufen. Im Artikel steht, dass Apple das sagt. Jeder der den Artikel liest, versteht ganz klar, dass im Artikel der Standpunkt von Apple wiedergegeben wird. Was ist daran nicht verständlich? Wo soll hier jemand für dumm verkauft werden? Ich habe langsam den Eindruck, du hast massive Probleme mit dem Sprachverständnis.

Und nun zur Sache:

Ist der Standpunkt von Apple, dass sie bereits Lizenzgebühren via die Chiphersteller an Samsung für FRAND Patente zahlen, so abwegig?

Müssen also alle Verwender des 3G Chips von Infineon separat an Samsung bezahlen? Oder nur Apple? Gibt es Belege, dass andere Mobiltelefonhersteller, die diese 3G Chips verwenden, an Samsung bezahlen? Wenn ja, wieviel?

Wenn Apple laut dem Holländischem Gericht die Patente von Samsung verletzt, weshalb reicht das nicht aus, um ein Verkaufsverbot auszusprechen? Stuft das Gericht die Patent als zu schwach ein?


Und was soll dass denn:
Interessant ist, dass Apple nie von Anfang an die Belege vorgelegt hat, das man schon (etwas) zahle.

Wenn Apple der Meinung ist, dass die Lizenzen via Chiphersteller bereits abgegolten sind, was sollte Apple denn für Beweise für Zahlungen vorlegen? Das sie die Chips von Infieneon gekauft haben? Apple ist ja der Ansicht , dass sie nichts extra an Samsung zahlen müssen, sonden das Infineon als Hersteller des Chips an Samsung zahlt.
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Thunderbolt27.10.11 14:23
Peter

Hast du einen Beleg für deine Behauptung, dass Apple eine "Schmutzkampagne" oder "Schlammschlacht" gegen Patentinhaber führt? Darf Apple seinen Standpunkt vor Gericht nicht darlegen?
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Supremeja
Supremeja27.10.11 14:52
Es ist köstlich.....

Ich verstehe eines nicht, wenn die ganzen Behauptungen von Peter stimmen, warum sehen das die ganzen Gerichte nicht wie Peter und gehen den Forderungen von Samsung nach und verhängen ein Verkaufsstop gegen Apple.

Solange es umgekehrt der Fall ist, kann ich Peter's ausführungen nicht verstehen. Jedenfalls bin ich mir sicher, dass Peter im Samsung/Android-Forum der beliebteste Fanboy sein wird.

Wie auch immer dieser Zirkus enden wird. Es ist wie beim Fussball. Mal gewinnt die Manschaft und mal verliert sie. Und dann ist es relativ unwichtig was der gegnerische Verein sagt. Letztlich bin ich aus Überzeugung ein Anhänger von XYZ.

Fazit: Es ist inzwischen sehr peinlich oder ein Witz, wenn man in einem Apple Forum ein schlechtes Gewissen haben muss, wenn man überzeugter iPhone-User ist. Schon mal darüber nachgedacht??? Langsam nervt es.

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Supremeja
Supremeja27.10.11 14:53
Thunderbolt

Stimme Dir völlig zu.
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PeteramMeter27.10.11 15:08
Im Artikel steht, dass Apple das sagt.
Und wieso schreibst du das nicht einfach hier? Die Mehrheit folgt und liest links doch kaum. Wieso veränderst du den Kontext so, dass man für den richtigen Erst den Artikel lesen muss?
Ist der Standpunkt von Apple, dass sie bereits Lizenzgebühren via die Chiphersteller an Samsung für FRAND Patente zahlen, so abwegig?
Und nochmals muss ich auf den niederlälndischen Richter verweisen, welcher der Ansicht ist, dass dies nicht der Fall ist.
Gibt es Belege, dass andere Mobiltelefonhersteller, die diese 3G Chips verwenden, an Samsung bezahlen?
Ja, gibt es. Siehe Samsungs Jahresbilanzen, der Prozessverlauf in den USA, in den Niederlanden und Australien. Die genaue Höhe der einzelnen wurde jedoch nirgend öffentlich gemacht und, da es sich um Geschäftsgeheimnisse handelt, immer hinter verschlossenen Türen verhandelt.
Wenn Apple laut dem Holländischem Gericht die Patente von Samsung verletzt, weshalb reicht das nicht aus, um ein Verkaufsverbot auszusprechen?
Das wurde hier auch schon zur genüge ausgeführt. Ein Verkaufsverbot aufgrund von Frand-Verletzungen ist äusserst selten. Üblicherweise kommt es erst dazu, nachdem die Gerichte schon mehree Male involviert waren: Festellung der Verletzung und es Anspruches (in den niederlanden geschehen). Entweder der Richter legt eine Summe fest, oder ordnet Verhandlungen an. Letzteres ist im Fall Samsung gegen Apple jetzt zum 3. Mal geschehen. Und erst fall dies scheitert, geht es wieder zurück ans Gericht. Da du offensichtlich Null Ahnungen von Frand-Patenten, geschweige den von Patentrechtsprozessen hast. Und alle Ausführungen die es hier diesbezüglich schon gab "vergessen", nicht verstanden oder nicht gelesen hast, würde ich dir anraten dich mal selber ins Thema einzulesen.
Wenn Apple der Meinung ist, dass die Lizenzen via Chiphersteller bereits abgegolten sind, was sollte Apple denn für Beweise für Zahlungen vorlegen?
Die Verträge müssten entsprechende Inhalte haben, dass der Kaufpreis Lizenzgebühren beinhaltet. Das sollte selbst dir klar sein. In Frankzreich und Australien haben die Gerichte angeordnet, Apple möge die Belege präsentieren. Die Gerichte sind also auch der Meinung, dass es Belege geben müsse.
Apple ist ja der Ansicht , dass sie nichts extra an Samsung zahlen müssen, sonden das Infineon als Hersteller des Chips an Samsung zahlt.
Du behauptest wieder mal etwas falsches. Apple sagt, dass die Preise welche Apple an die Chiphersteller zahlt, die Lizengebühren schon beinhaltet.
Und nochmals der Hinweis, das Apples Argumente sich von Land zu Land unterscheiden.
Samsung selber hat übrigens angeführt, dass einer der (vielen) Applelieferanten einen Vertrag hat, bei dem Apple die Lizenzgebühren via Chiphersteller erhält.
Und hier verlangt Samsung ja auch nichts.

Zum Thema Schlammschlacht:
Wenn man andere als Betrüger bezeichnet, von Erpressung redet, ihnen arglistige Täuschung verschiedener Gremien unterstellt, sie als Diebe beschimpft usw usw, ist das für mich schon eine Schlammschlacht. Insbesondere, wenn bei einigen schon Gegenteiliges bewiesen wurde (Täuschung von Gremien) Vielleicht findest du sowas ja normal. Aber andere Prozesse (ohne Applebeteiligung) zeigen, dass es auch ohne geht. Apple könnte sich auch wesentlich sachlicher, mit zurückhaltender Wortwahl und ohne all diese Behauptungen verteidigen.

Ist doch interessant, dass Apple alle der wichtigen Mobilfunkstandart Patentinhaber mit solchen Behauptungen überzieht. Sollen etwa alles Betrüger, Erpresser, Lügner, Täuscher usw sein? Und wo sind denn die Belege?

Apple war noch nie zimperlich in der Wortwahl. Dass Leute wie du sich daran nicht stören wundert kaum. Aber ich wette, würden Unternehmen mit einer ähnlichen Wortwahl reagieren, wäre hier das Geschrei gross.

SteveJ selber ist in seinen Keynotes ja auch gern über die Konkurrenz hergezogen. Und da wurden auch gerne mal falsche Zitate verwendet. Man erinnere sich, als Jobs behauptet hat, der Samsung CEO habe die eigenen Tablet Verkäufe als schlecht bezeichnet. Der Kurs von Samsung ist darauf hin etwas abgesackt. Nur: Das Gegenteil war der Fall. Was schon Tage vor der Keynote bekannt war.

Oder Apples Behauptung, Nokia habe das ETSI Gremium getäuscht (DejaVu). Nichts ist dabei rausgekommen, offensichtlich war nur Apple dieser Ansicht, ETSI selber hat dies auch als Unsinn bezeichnet.

Naja, wie gesagt, ich empfinde so etwas schon als Schlammschlacht. Wenn du es nicht so siehst ist es dein gutes Recht, aber sagt zugleich auch einiges über dich aus.

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PeteramMeter27.10.11 15:17
Nachtrag: In einem sind sich eigentlich alle Prozessbeobachter einiges. Es geht Apple nicht nur darum gegen Android vorzugehen. (Mehrheitlich geht es um Patenverletzungen durch Android, nicht durch etwas was die einzelnen Hersteller selber entwickelt haben) Für Apple ist es auch eine PR Schlacht, der Apples ruf als Innovator festigen kann. Oder im schlimmsten Fall erheblich schädigen.
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Supremeja
Supremeja27.10.11 15:36
Ich bin erstaunt, wieviel Energie man verschwenden kann.
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ilig
ilig27.10.11 16:08
Für Apple ist es auch eine PR Schlacht, der Apples ruf als Innovator festigen kann.
In meinem Kaffeesatz steht das auch.
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memphyss
memphyss27.10.11 16:09
Lustig ist ja, dass bei Apple immer die anderen schuld sind:
- Die Antennenkonstruktion bei iPhone 4 war Mist "Aber die anderen haben doch auch Empfangsprobleme" bzw. "Halt dein Handy halt anders"
- Lizenzgebührenforderung von Nokia/Samsung etc. "Die Bedingungen sind unfair ... " Andere Firmen beschweren sich komischerweise nicht über die Bedingungen
- Samsung hat das Tab Design geklaut. "Wow, es sieht von vorne auch aus wie ein Display, ist ja gemein, schon mal das Motorola Xoom angeschaut, DAS sieht dem iPad ähnlich."
Apple hat auch schon viel abgekupfert, gerade auch in Sachen Design, aber da nennt man es "Inspiration geholt", ich hasse diese Doppelmoral (Stichwort Tellerrand).
Dass Samsung gerade versucht, Verkaufsverbote durchzusetzen liegt doch nicht an Samsung, Apple hat doch diese Schärfe ins Spiel gebracht und Samsungs Retourkutsche ist nun die Konsequenz. Ich finde die Forderung nach einem Verkaufsverbot von beiden Seiten lächerlich.
Solange es umgekehrt der Fall ist, kann ich Peter's ausführungen nicht verstehen. Jedenfalls bin ich mir sicher, dass Peter im Samsung/Android-Forum der beliebteste Fanboy sein wird.
Oh je... Also alle die nicht immer bedingungslos auf Apples Seite stehn und Apple kritisieren, sind Fanboys des gerade so angesagten Feindes. Früher war Microsoft das pure Böse, bis sie Apple geholfen haben wieder auf die Beine zu kommen, anschließend ist Google evil, nun ists Samsung. Braucht das Apple Ego immer ein Feindbild und hab ich beim Kauf meines MBP was übersehen bzgl. Treueschwur?!
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Supremeja
Supremeja27.10.11 16:29
memphyss

Wer wettert hier wie ein Zeisrl.
Ich hab es bereits mit dem Beispiel "Fussballverein" erklärt.

Das was Du und Peter von der Stange lässt, hat eher was mit Fanboy zu tun als wenn ich nur sage: "Ich" bin mit meinem iPhone 4S zufrieden, genau wie mit meiner PS3, Audi A4 und/mit meinem G5 PowerMac (Uiiii, kein Mac Pro) Das ist meine Meinung.

Was Du oder die Anderen nutzen und mögen, ist mir egal. Daher kauft was gefällt. Wenn Apple nichts taugt, nichts schafft und nur ne Copy-Fabrik ist, dann gibt es extrem viele Alternativen für Euch. Somit ist doch das Thema jetzt geklärt. 😜
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snowman-x27.10.11 17:00
gibts hier eigentlich einen ingenieur im forum der auf patentrecht spezialisiert hat? oder nur bauernwissen?
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